Rechtsprechung
| BGH, 02.07.1958 - 2 StR 213/58 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1958,6722) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 17.11.1955 - 3 StR 234/55
FDJ-Gelder - § 266 StGB, Vermögensbegriff, Treubruch; § 263 StGB, Tateinheit; § …
Auszug aus BGH, 02.07.1958 - 2 StR 213/58
Eine Pflicht, fremde Vermögensinteressen wahrzunehmen, greift im Gegenteil oft gerade dann Platz, wenn das zugrunde liegende Rechtsgeschäft unwirksam ist, weil dann die noch verbleibenden Pflichten beider Teile notwendigerweise einem anderen, allgemeinen Maßstab unterliegen müssen (vgl. BGHSt 8, 254, 257) [BGH 17.11.1955 - 3 StR 234/55]. - RG, 30.01.1931 - I 1387/30
1. Kann jemand dadurch am Vermögen beschädigt werden, daß er bestimmt wird, …
Auszug aus BGH, 02.07.1958 - 2 StR 213/58
Das Landgericht wird gegebenenfalls prüfen müssen, ob ein solcher Zweck nicht gegenseitiges Vertrauen und damit auch die gegenseitige Aufklärung über alle wesentlichen Geschäftsgrundlagen als selbstverständlich voraussetzt (vgl. RGSt 65, 106, 107).