Volltextveröffentlichungen (9)

• HRR Strafrecht

  § 66 StGB; § 176a StGB
  Sicherungsverwahrung nach Verurteilung wegen schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern (Gefährlichkeit des Angeklagten; Hang zur Begehung von Straftaten; erhebliche Störung des Rechtsfriedens; wahrscheinliche Folgen der Tat; Gefahr schwerer psychischer Schäden; ...

• lexetius.com
• openjur.de

 
• bundesgerichtshof.de
• IWW

  § 66 Abs. 1 Nr. 1a, 2 und 3 StGB, § 66 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 StGB, § 66 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 StGB, § 66 Abs. 4 Satz 3 und 4 StGB

• Wolters Kluwer

  Revisionsrechtliche Überprüfung der Nichtanordnung der Sicherungsverwahrung; Beurteilung der Erheblichkeit zu erwartender Straftaten bei Taten des schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern; Gefährlichkeit des Angeklagten für die Allgemeinheit; Revisionsbeschränkung auf ...

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB § 66 Abs. 1 S. 1 Nr. 4
  Revisionsrechtliche Überprüfung der Nichtanordnung der Sicherungsverwahrung; Beurteilung der Erheblichkeit zu erwartender Straftaten bei Taten des schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern; Gefährlichkeit des Angeklagten für die Allgemeinheit; Revisionsbeschränkung auf ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Sicherungsverwahrung - und die Gefährlichkeit

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (6)

• BGH, 28.04.2015 - 1 StR 594/14

  Anordnung der Unterbringung in der Sicherungsverwahrung (Hang zur Begehung …

  Auszug aus BGH, 07.02.2017 - 5 StR 471/16

  Weder aus den Erwägungen zur Strafzumessung noch aus denjenigen zur unterbliebenen Anordnung der Sicherungsverwahrung ergeben sich Anhaltspunkte dafür, dass das Landgericht zwischen beiden Rechtsfolgenentscheidungen einen Zusammenhang hergestellt hat, der eine getrennte Prüfung beider Rechtsfolgen ausschließt (vgl. BGH, Urteil vom 28. April 2015 - 1 StR 594/14 mwN).
• BGH, 24.03.2010 - 2 StR 10/10

  Rechtsfehlerhaft unterbliebene Anordnung der Sicherungsverwahrung …

  Auszug aus BGH, 07.02.2017 - 5 StR 471/16

  Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist bei Taten des schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern typischerweise die Gefahr schwerwiegender psychischer Schäden verbunden (vgl. BGH, Urteile vom 24. März 2010 - 2 StR 10/10, BGHR StGB § 66 Abs. 1 Erheblichkeit 7;… vom 23. April 2013 - 5 StR 617/12, MüKoStGB/Ullenbruch/Drenkhahn/Morgenstern, 3. Aufl., § 66 Rn. 103;… BeckOKStGB/Ziegler, 32. Edition, § 66 Rn. 14).
• BGH, 23.04.2013 - 5 StR 617/12

  Rechtsfehlerhafte Verneinung der Voraussetzungen der Sicherungsverwahrung …

  Auszug aus BGH, 07.02.2017 - 5 StR 471/16

  Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist bei Taten des schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern typischerweise die Gefahr schwerwiegender psychischer Schäden verbunden (…vgl. BGH, Urteile vom 24. März 2010 - 2 StR 10/10, BGHR StGB § 66 Abs. 1 Erheblichkeit 7; vom 23. April 2013 - 5 StR 617/12, MüKoStGB/Ullenbruch/Drenkhahn/Morgenstern, 3. Aufl., § 66 Rn. 103;… BeckOKStGB/Ziegler, 32. Edition, § 66 Rn. 14).

 
• BGH, 03.12.2002 - 4 StR 416/02

  Strafzumessung (strafschärfende Berücksichtigung verjährter Straftaten mit …

  Auszug aus BGH, 07.02.2017 - 5 StR 471/16

  Die in § 66 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 StGB als materielle Anordnungsvoraussetzung benannte Gefährlichkeit eines Angeklagten für die Allgemeinheit liegt vor, wenn infolge eines bei ihm bestehenden Hanges die bestimmte Wahrscheinlichkeit besteht, dass er auch in Zukunft Straftaten begehen wird, die eine erhebliche Störung des Rechtsfriedens darstellen (vgl. BGH, Beschluss vom 3. Dezember 2002 - 4 StR 416/02, NStZ-RR 2003, 108).
• BGH, 27.11.2008 - 3 StR 468/08

  Sicherungsverwahrung (Feststellungen; Verwahrzeiten; Vortaten; …

  Auszug aus BGH, 07.02.2017 - 5 StR 471/16

  Gleiches gilt - um eine Prüfung der Wahrung der sogenannten Rückfallverjährungsfrist des § 66 Abs. 4 Satz 3 und 4 StGB zu ermöglichen - für die Tatzeiten der Vortaten und die exakte Dauer der Vorverbüßungszeiten (vgl. dazu BGH, Beschluss vom 27. November 2009 - 3 StR 468/08, NStZ-RR 2009, 104).
• BGH, 23.09.2009 - 5 StR 340/09

  Anordnung der Sicherungsverwahrung (formelle Voraussetzungen; Einsatzstrafe von …

  Auszug aus BGH, 07.02.2017 - 5 StR 471/16

  Für die neue Hauptverhandlung weist der Senat darauf hin, dass im Hinblick auf die Voraussetzungen des § 66 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 StGB im Urteil die für Vortaten verhängten Einzelstrafen im Einzelnen dargestellt werden müssen (vgl. BGH, Beschluss vom 23. September 2009 - 5 StR 340/09;… MüKoStGB/Ullenbruch/Drenkhahn/Morgenstern, aaO, § 66 Rn. 65 f.).

• BGH, 29.11.2017 - 5 StR 446/17

  Rechtsfehlerhafte Gefährlichkeitsprognose beim Unterlassen der Anordnung der …

  aa) Das Landgericht ist von einem falschen rechtlichen Ansatz ausgegangen, indem es seinen Blick auf die durch die Anlasstat verursachten Folgen verengt hat (vgl. BGH, Urteil vom 7. Februar 2017 - 5 StR 471/16).
• BGH, 10.10.2018 - 5 StR 202/18

  Rechtsfehlerhaftes Absehen von der Anordnung der Sicherungsverwahrung …

  Diese wird nicht dadurch in Frage gestellt, dass solche bei bisherigen Taten nicht eingetreten sind (vgl. BGH, Urteile vom 7. Februar 2017 - 5 StR 471/16; vom 29. November 2017 - 5 StR 446/17).