Volltextveröffentlichungen (10)

• lexetius.com
• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Anforderungen an die Begründung einer Beschwerdeentscheidung bei Zulassung der Rechtsbeschwerde

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  FamFG § 69 Abs. 2; ZPO § 540 Abs. 1 Ziff. 1 analog
  Anforderungen an die Begründung einer Beschwerdeentscheidung bei Zulassung der Rechtsbeschwerde

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Haftrecht - Erfolgreiche Rechtsbeschwerde in Abschiebehaftsache

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 26.07.2012 - V ZB 26/12

  Notwendigkeit der Wiedergabe des für die Entscheidung maßgeblichen Sachverhalts …

  Auszug aus BGH, 08.11.2012 - V ZB 112/12

  Das gilt auch in Verfahren der Abschiebungs- und Zurückschiebungshaft, in denen das Rechtsbeschwerdegericht nach § 74 Abs. 3 Satz 4 FamFG, § 559 ZPO grundsätzlich von dem Sachverhalt ausgehen muss, den das Beschwerdegericht festgestellt hat (Senat, Beschluss vom 26. Juli 2012 - V ZB 26/12, Rn. 4, juris).
• BGH, 11.05.2006 - V ZB 70/05

  Anforderungen an die Begründung von Beschwerdeentscheidungen

  Auszug aus BGH, 08.11.2012 - V ZB 112/12

  Sie stellen einen von Amts wegen zu berücksichtigenden Verfahrensmangel dar, welcher zur Aufhebung der Beschwerdeentscheidung führt (Senat, Beschluss vom 11. Mai 2006 - V ZB 70/05, FamRZ 2006, 1030 für Rechtsbeschwerden nach § 574 ZPO).
• BGH, 25.02.2010 - V ZB 172/09

  Freiheitsentziehungsverfahren: Zulässigkeit eines Antrags auf Feststellung der …

  Auszug aus BGH, 08.11.2012 - V ZB 112/12

  Die statthafte (§ 70 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 FamFG) und auch sonst mit dem Feststellungsantrag zulässige Rechtsbeschwerde (§ 71 FamFG; siehe nur Senat, Beschluss vom 25. Februar 2010 - V ZB 172/09, FGPrax 2010, 150 Rn. 9 f.) ist begründet.
• BayObLG, 05.02.1998 - 3Z BR 486/97

  Begründung einer Beschwerdeentscheidung

  Auszug aus BGH, 08.11.2012 - V ZB 112/12

  Zwar mag - wie hier geschehen - die Bezugnahme auf die Entscheidung des Amtsgerichts die fehlende Sachverhaltsdarstellung dann ersetzen können, wenn dort der Sachverhalt umfassend dargestellt ist (BayObLG, NJW-RR 1998, 1014, 1015 zu § 25 FGG [Vorgängerregelung von § 69 Abs. 2 FamFG]).