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| BGH, 09.07.1954 - 1 StR 73/54 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (8)
- RG, 22.09.1941 - 3 D 414/41
1. Zuwiderhandlungen eines Verbrauchers gegen die Vorschriften über die …
Auszug aus BGH, 09.07.1954 - 1 StR 73/54
Für den Fall einer fortgesetzten strafbaren Handlung wird jedoch auf RGSt 40, 361 und 52, 322, ferner auf RGSt 42, 315 und 75, 336 (340) verwiesen. - RG, 06.05.1909 - I 303/09
Einziehung von Jagdgerät, das zum gewerbsmäßigen unberechtigten Jagen bestimmt, …
Auszug aus BGH, 09.07.1954 - 1 StR 73/54
Für den Fall einer fortgesetzten strafbaren Handlung wird jedoch auf RGSt 40, 361 und 52, 322, ferner auf RGSt 42, 315 und 75, 336 (340) verwiesen. - RG, 30.10.1907 - I 653/07
Schließt § 18 des Gesetzes vom 24. Mai 1901, betr. den Verkehr mit Wein, …
Auszug aus BGH, 09.07.1954 - 1 StR 73/54
Für den Fall einer fortgesetzten strafbaren Handlung wird jedoch auf RGSt 40, 361 und 52, 322, ferner auf RGSt 42, 315 und 75, 336 (340) verwiesen.
- RG, 18.06.1937 - 4 D 320/37
1. Kann auf Grund einer Wahlfeststellung verurteilt werden, wenn für eine der …
Auszug aus BGH, 09.07.1954 - 1 StR 73/54
Es ist richtig, daß die Einziehung nur ausgesprochen werden kann, wenn der volle äussere und innere Tatbestand einer strafbaren Handlung erwiesen ist (§ 21 OWG; RGSt 29, 130; 71, 269 f). - RG, 30.04.1918 - IV 149/18
1. Sind Eiweißschaumersatz und Kuchen Gegenstände des täglichen Bedarfs? 2. Ist …
Auszug aus BGH, 09.07.1954 - 1 StR 73/54
Für den Fall einer fortgesetzten strafbaren Handlung wird jedoch auf RGSt 40, 361 und 52, 322, ferner auf RGSt 42, 315 und 75, 336 (340) verwiesen. - RG, 20.05.1895 - 1783/95
Können Jagdgerätschaften eingezogen werden, bezüglich welcher lediglich …
Auszug aus BGH, 09.07.1954 - 1 StR 73/54
Soweit die Gegenstände zur Begehung einer Zuwiderhandlung lediglich bestimmt waren, unterliegen sie der Einziehung nur, wenn die Zuwiderhandlung im Einzelfalle mindestens in strafbarer Weise versucht worden ist (vgl. RGSt 27, 243; 59, 250). - RG, 12.06.1925 - I 271/25
Können auf Grund des § 40 StGB. auch Gegenstände eingezogen werden, die bloß zur …
Auszug aus BGH, 09.07.1954 - 1 StR 73/54
Soweit die Gegenstände zur Begehung einer Zuwiderhandlung lediglich bestimmt waren, unterliegen sie der Einziehung nur, wenn die Zuwiderhandlung im Einzelfalle mindestens in strafbarer Weise versucht worden ist (vgl. RGSt 27, 243; 59, 250). - RG, 15.10.1896 - 2331/96
Ist die in §§ 40. 42 St.G.B.'s vorgesehene Einziehung des zur That gebrauchten …
Auszug aus BGH, 09.07.1954 - 1 StR 73/54
Es ist richtig, daß die Einziehung nur ausgesprochen werden kann, wenn der volle äussere und innere Tatbestand einer strafbaren Handlung erwiesen ist (§ 21 OWG; RGSt 29, 130; 71, 269 f).
- BGH, 06.10.1955 - 3 StR 279/55 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BGH, 20.03.1956 - 1 StR 498/55 Kontextvorschau leider nicht verfügbar