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   BGH, 10.05.1990 - III ZR 84/89   

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https://dejure.org/1990,1407
BGH, 10.05.1990 - III ZR 84/89 (https://dejure.org/1990,1407)
BGH, Entscheidung vom 10.05.1990 - III ZR 84/89 (https://dejure.org/1990,1407)
BGH, Entscheidung vom 10. Mai 1990 - III ZR 84/89 (https://dejure.org/1990,1407)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Kleingewerbegebiet - Zugänglichkeit - Zulässige Nutzung - Siebenjahresfrist - Entschädigungspflicht - Bauliche Anlage - Bestandsschutz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 42
    Voraussetzungen einer Entschädigung wegen eines Eingriffs in eine ausgeübte Nutzung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1991, 1958 (Ls.)
  • MDR 1991, 129
  • NVwZ 1991, 403
  • WM 1990, 1889
  • DVBl 1991, 139
  • BauR 1990, 715
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BGH, 21.01.1999 - III ZR 168/97

    Entschädigung für passive Schallschutzmaßnahmen; Eigentumsrechtlicher Schutz

    Soweit es um Nutzungen geht, die - allein - durch die Existenz einer baulichen Anlage ermöglicht werden, gehören sie dann zur eigentumsrechtlichen Rechtsposition des Grundstückseigentümers, wenn das Bauwerk selbst nach Maßgabe der baurechtlichen Vorschriften Bestandsschutz im Sinne einer endgültigen Substanzsicherung gegenüber einem etwaigen behördlichen Abbruchverlangen genießt (Senatsurteil vom 10. Mai 1990 - III ZR 84/89 - NVwZ 1991, 403).

    Auch bei nur formeller Legalität genießt die Anlage Bestandsschutz, wenn die dem materiellen Recht widersprechende Baugenehmigung im Einzelfall unter dem Gesichtspunkt des Vertrauensschutzes nicht mehr zurückgenommen werden kann (Senatsurteil vom 10. Mai 1990 aaO).

    Im letzteren Falle hätte sich hieraus, wie das Berufungsgericht richtig sieht, noch keine eigentumsrechtliche Rechtsposition - im Sinne einer "endgültigen Substanzsicherung" (Senatsurteil vom 10. Mai 1990 aaO) - des Eigentümers ergeben.

  • OLG Dresden, 25.10.2016 - 4 U 453/16

    Rechte des Käufers eines ungenehmigten Hotelbetriebes

    Der Bestandsschutz setzt voraus, dass die jeweils betroffene bauliche Anlage entweder formell legal errichtet wurde, oder aber im Zeitpunkt ihrer Errichtung bzw. später während eines nennenswerten Zeitraums materiell mit dem geltenden Baurecht insgesamt übereingestimmt hat (vgl. hierzu OVG Münster, Beschluss vom 11.11.2013 - 7 E 1036/13 - juris; vgl. BGH, Urteil vom 10.05.1990 - III ZR 84/89).
  • BGH, 08.05.2003 - III ZR 68/02

    Rechtsstellung des Enteignungsbegünstigten nach Festsetzung der

    Ob der einmal begründete Bestandsschutz (vgl. Senatsurteil vom 10. Mai 1990 - III ZR 84/89 - NVwZ 1991, 403) bereits dadurch Anfang der achtziger Jahre des 20. Jahrhunderts erlosch, daß die Nutzung des Gebäudes bereits über mehrere Jahre aufgegeben worden war - wie das Berufungsgericht wohl meint -, ist zweifelhaft.
  • BGH, 02.04.1992 - III ZR 25/91

    Nichtigkeit eines Bebauungsplans

    Hierbei ist es auch nach Inkrafttreten des Baugesetzbuchs geblieben (Senatsurteil vom 10. Mai 1990 - III ZR 84/89 - WM 1990, 1889, 1891) [BGH 10.05.1990 - III ZR 84/89].
  • KG, 02.07.2010 - 9 U 3/09

    Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme: Isolierter Geldentschädigungsanspruch bei

    Das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 10. Mai 1990 - III ZR 84/89 - (juris Tz. 13 = BauR 1990, 715), auf das sich die Beteiligte zu 1. bezieht, ist für ihr Begehren ebenfalls unergiebig.
  • BGH, 25.11.1991 - III ZR 7/91

    Entschädigung wegen der von einem Militärflugplatz ausgehenden

    Die nach den rechtsfehlerfreien tatrichterlichen Feststellungen entgegen dem Bauverbot des § 5 Abs. 2 des Fluglärmschutzgesetzes erteilte Baugenehmigung gewährt der Klägerin zwar (im Verhältnis zur Baugenehmigungsbehörde) Bestandsschutz für das von ihr errichtete Wohnhaus (Finkelnburg/Ortloff, Öffentliches Baurecht, 2. Aufl. Bd. 2 S. 96; vgl. auch Senatsurteil vom 10. Mai 1990 - III ZR 84/89 - GG Art. 14 Abs. 1 Satz 1 - Bestandsschutz 1 = NVwZ 1991, 403); sie begründet aber keine eigentumsrechtlich geschützte Rechtsposition, deren Beeinträchtigung (im Verhältnis zur Beklagten) einen Entschädigungsanspruch wegen des Fluglärms auslösen könnte.
  • BGH, 17.01.1991 - III ZR 94/90

    Zulässigkeit der Nutzung eines Grundstücks als Bauland - Maßgeblichkeit der

    Die zulässige Nutzung i. S. des § 42 BauGB/§ 44 BBauG 1976/79 wird mithin durch den Bestandsschutz gekennzeichnet, den die von den Beteiligten zu 1 auf dem Grundstück errichteten baulichen Anlagen genießen (dazu Senatsurteil vom 10. Mai 1990 - III ZR 84/89 - WM 1990, 1889, 1890) [BGH 10.05.1990 - III ZR 84/89] .
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