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BGH, 11.05.1953 - IV ZR 32/53 |
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Volltextveröffentlichungen (3)
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Rechtsmittel
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Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 05.05.1952 - IV ZA 36/51
Revisionssachen beim Reichsgericht
Auszug aus BGH, 11.05.1953 - IV ZR 32/53
Wie dieser wiederholt ausgesprochen hat (Beschluß des erkennenden Senats vom 5. Mai 1952 BGHZ 6, 64 [BGH 05.05.1952 - IV ZA 36/51] [65] und Urteil des V. Zivilsenats vom 19. Dezember 1952 V ZR 103/50 [S. 9]), sollte die genannte Bestimmung lediglich den Inhalt gesetzlicher Vorschriften an die durch das Rechtseinheitsgesetz geschaffene Rechtslage anpassen; mit der Überleitung von Verfahren auf den Bundesgerichtshof befaßt sie sich jedoch nicht. - BGH, 19.12.1952 - V ZR 103/50
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 11.05.1953 - IV ZR 32/53
Wie dieser wiederholt ausgesprochen hat (Beschluß des erkennenden Senats vom 5. Mai 1952 BGHZ 6, 64 [BGH 05.05.1952 - IV ZA 36/51] [65] und Urteil des V. Zivilsenats vom 19. Dezember 1952 V ZR 103/50 [S. 9]), sollte die genannte Bestimmung lediglich den Inhalt gesetzlicher Vorschriften an die durch das Rechtseinheitsgesetz geschaffene Rechtslage anpassen; mit der Überleitung von Verfahren auf den Bundesgerichtshof befaßt sie sich jedoch nicht. - RG, 09.04.1900 - VI 79/00
Ist zur Gültigkeit der von Anwalt zu Anwalt erfolgten Zustellung einer …
Auszug aus BGH, 11.05.1953 - IV ZR 32/53
Die Partei, die dies bestreitet, muß beweisen, daß das Zeugnis zu Unrecht erteilt worden ist (RGZ 46, 357 [360];… Stein-Jonas-Schönke ZPO 17. Aufl., § 706 I; Rosenberg § 147 IV).
- LG Magdeburg, 30.01.2012 - 9 O 1270/00
Zur Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, wenn mehr als ein Jahr nach der …
Das gilt insbesondere auch in den Fällen, in denen die Akten vernichtet sind (BGH Urt. v. 11.5.1953 - IV ZR 32/53 -, zit.nach juris).