Rechtsprechung
| BGH, 11.12.1980 - III ZR 45/79 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Erstattungsfähigkeit von besonderen Aufwendungen - Voraussetzungen für das Vorliegen von besondere Aufwendungen
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BauGB § 150; StBauFG § 24
Umfang der der Bundespost von der Gemeinde zu erstattenden Kosten
Papierfundstellen
- MDR 1981, 567
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- Drs-Bund, 27.05.1971 - BT-Drs VI/2204
Auszug aus BGH, 11.12.1980 - III ZR 45/79
Die Bundesregierung hielt jedoch an ihrem Vorschlag fest, der auch vom Bundestagsausschuß übernommen wurde und ohne Änderungen Gesetz geworden ist (BT-Drucks. VI/510 S. 39, 63; BT-Drucks. VI/2204 S. 13).
- LG Dortmund, 03.01.2012 - 3 O 263/11
Anspruch auf Ersatz der bei der Ausführung von Rückverankerungsarbeiten an einem …
Als Einwirkende hätte die Beklagte aber, um den Anspruch der Klägerin gemäß § 905 S. 2 BGB zu Fall zu bringen, vortragen müssen, dass die von der Klägerin behaupteten Umstände für ihr Ausschließungsinteresse nicht bestehen (…vgl. BGH, Urt. v. 31.10.1980 - V ZR 157/79 - NJW 1981, 573, 574; Urt. v. 11.12.1980 - III ZR 45/79 - BeckRS 1980, 31071178;… MüKo-Säcker, BGB, 5. Auflage 2009, § 905 Rn. 12; Palandt-Bassenge, ebda.).