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BGH, 13.04.1962 - 2 StR 96/62 |
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Anforderungen an die Durchführung des Revisionsverfahrens - Grundlagen der Darlegung von Revisionsgründen im Strafprozess - Voraussetzungen für eine Strafbarkeit wegen Unzucht mit einem Kind
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 19.11.1956 - 2 StR 493/56
Auszug aus BGH, 13.04.1962 - 2 StR 96/62
Für ein Ermessen des Tatrichters ist nur insofern Raum, als zu entscheiden ist, ob dem neuen Sachverständigen überlegene Forschungsmittel zu Gebote stehen (BGHSt 10, 116). - BGH, 05.07.1955 - 2 StR 159/55
Auszug aus BGH, 13.04.1962 - 2 StR 96/62
Dies hat der erkennende Senat bereits im Urteil BGHSt 8, 76 [BGH 05.07.1955 - 2 StR 159/55] im Hinblick auf die besondere Regelung, welche die Verwahrung und Beobachtung in einer Anstalt in § 81 StPO gefunden haben, entschieden. - BGH, 11.04.1957 - 4 StR 482/56
Auszug aus BGH, 13.04.1962 - 2 StR 96/62
Hier könnten zwar die Menge des vom Angeklagten vor der Tat genossenen Alkohols und die zeitliche Dauer des Trinkens bei dem Experiment berücksichtigt werden; alle übrigen äußeren und inneren Umstände der Tat aber, auf die es ankommt, wären auch nicht annähernd wiederherzustellen (vgl. BGHSt 10, 265 zur verwandten Frage der "Belastungsprobe" nach einem Verkehrsunfall). - BGH, 16.01.1962 - 5 StR 588/61
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 13.04.1962 - 2 StR 96/62
Die Frage der Zurechnungsunfähigkeit oder der erheblich verminderten Zurechnungsfähigkeit infolge einer alkoholischen Beeinflussung des Täters kann immer nur in Beziehung auf eine bestimmte Tat gestellt werden (vgl. zuletzt BGH 5 StR 588/61 vom 16. Januar 1962).