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   BGH, 14.07.1988 - III ZR 29/88   

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https://dejure.org/1988,12958
BGH, 14.07.1988 - III ZR 29/88 (https://dejure.org/1988,12958)
BGH, Entscheidung vom 14.07.1988 - III ZR 29/88 (https://dejure.org/1988,12958)
BGH, Entscheidung vom 14. Juli 1988 - III ZR 29/88 (https://dejure.org/1988,12958)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 03.03.1966 - II ZR 18/64

    Rechtsfolgen des Handelns unter fremdem Namen; Identitätstäuschung

    Auszug aus BGH, 14.07.1988 - III ZR 29/88
    Die Antragstellerin ist nicht unter fremdem Namen aufgetreten, um falsche Identitätsvorstellungen bei der Antragsgegnerin zu erwecken (vgl. BGHZ 45, 193, 195).
  • BVerfG, 11.06.1980 - 1 PBvU 1/79

    Ablehnung der Revision

    Auszug aus BGH, 14.07.1988 - III ZR 29/88
    Die Revision hat auch im Ergebnis keine Aussicht auf Erfolg (BVerfGE 54, 277).
  • BGH, 27.11.1986 - III ZR 62/86

    Rechtsgültigkeit einer Schiedsgerichtsvereinbarung als revisionserhebliche

    Auszug aus BGH, 14.07.1988 - III ZR 29/88
    Auf den von der Revisionserwiderung erwähnten Gesichtspunkt der rügelosen Einlassung vor dem Schiedsgericht (§ 1027 Abs. 1 Satz 2 ZPO) kommt es demnach nicht mehr an (vgl. zu diesem Gesichtspunkt im Rahmen des Art. 5 des Europäischen Übereinkommens über die Internationale Handelsschiffsgerichtsbarkeit vom 21. April 1961 den Senatsbeschluß vom 27. November 1986 - III ZR 62/86 - BGHR Europ. SchiedsGÜb Art. 5 Einrede 1).
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