Rechtsprechung
| BGH, 15.01.1996 - II ZR 242/94 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Fristlose Kündigung einer Yachtkaskoversicherung wegen Gefahrerhöhung - Behauptung vorsätzlicher Herbeiführung des Versicherungsfalls - Zulassung eines mittelbaren oder Indizienbeweises
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1996, 664
- NZV 1996, 143
Wird zitiert von ... (5) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 04.07.1989 - VI ZR 309/88
Würdigung vorgetragener Indiztatsachen durch den Tatrichter
Auszug aus BGH, 15.01.1996 - II ZR 242/94
Kann, wie im Streitfall, eine Parteibehauptung nur mittels Indizien bewiesen werden, hat der Tatrichter die vorgetragenen Umstände vollständig und verfahrensrechtlich einwandfrei zu ermitteln und alle Beweisanzeichen erschöpfend zu würdigen (BGH, Urt. v. 4. Juli 1989 - VI ZR 309/88, VersR 1989, 1063). - BGH, 17.05.1989 - IVa ZR 130/88
Beweis des Versicherungsfalls durch den Versicherungsnehmer
Auszug aus BGH, 15.01.1996 - II ZR 242/94
Eine Beweislastumkehr oder generelle Beweiserleichterungen kommen ihr hierbei nicht zustatten (BGH, Urt. v. 17. Mai 1989 - IV a ZR 130/88, VersR 1989, 841, 842).
- OLG Köln, 06.08.2015 - 8 U 69/14
Vermutungswirkung des unmittelbaren Besitzes an einem Bild
c) Im Rahmen der gebotenen Gesamtwürdigung der für und gegen die Behauptung der Beklagten streitenden Umstände (vgl. BGH…, Urteil vom 4. Juli 1989 - VI ZR 309/88, VersR 1989, 1063, zitiert Juris Rn. 10; vom 15. Januar 1996 - II ZR 242/94, NJW-RR 1996, 664, zitiert Juris Rn. 9;… vom 22. November 2006 - IV ZR 21/05, NJW-RR 2007, 312, zitiert Juris Rn. 18) vermag sich der Senat vor diesem Hintergrund keine Überzeugung davon verschaffen, dass das nämliche Bild dem Erblasser gestohlen wurde, es verloren gegangen oder sonst abhanden gekommen war (§ 935 BGB). - OLG Köln, 22.08.2006 - 9 U 89/05
Nachweis vorsätzlicher Eigen- oder Auftragshavarie in der …
Die vom Versicherer zu beweisenden Indizien müssen in ihrer Gesamtschau ein solch praktisches Maß an Überzeugung für eine vorsätzlich herbeigeführte Havarie ergeben, das vernünftigen Zweifeln Schweigen gebietet, ohne sie völlig auszuschließen (vgl. BGH, NJW-RR 1996, 664; BGH, r+s 1997, 294;… siehe auch Prölss in Prölss/Martin, VVG, 27. Aufl., § 61, Rn. 23;… Langheid in Römer/Langheid, VVG, 2. Aufl., § 61, Rn 90, 91). - OLG Bremen, 17.08.2004 - 3 U 103/03
Darlegungs- und Beweislast des Wohngebäudeversicherers hinsichtlich einer …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Köln, 08.06.2006 - 8 U 87/05
Anspruch auf Schadenersatz wegen der Verletzung einer Vermögensbetreuungspflicht; …
Der beweisbelasteten Partei darf grundsätzlich nicht verwehrt werden, alle verbleibenden Beweismöglichkeiten auszuschöpfen, um durch den Nachweis von Hilfstatsachen den notwendigen Beweis doch noch führen zu können (vgl. BGH NJW-RR 1996, 664; NJW-RR 1993, 443; BGH NJW-RR 1993, 213, jeweils m. weit. Nachw.). - OLG Saarbrücken, 22.12.2004 - 5 U 393/04
Grob fahrlässige Herbeiführung des Versicherungsfalls in der …
Der Versicherer, der sich auf Leistungsfreiheit gemäß § 61 VVG beruft, hat dabei die objektiven und subjektiven Voraussetzungen dieser Vorschrift darzulegen und zu beweisen (ständ. Rechtspr. des BGH, vgl. beispielhaft BGH, aaO., sowie BGH, NJW-RR 1996, 664).