Rechtsprechung
| BGH, 15.04.2010 - Xa ZR 68/06 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Wolters Kluwer
Rückgriff auf Vorschläge aus zwei völlig unterschiedlichen Teilbereichen eines Fachgebietes zur Lösung eines technischen Problems bei bereits herausgebildeten und die Grenze zwischen den beiden Bereichen überschreitenden Anwendungen und Verfahren am Prioritätstag; Patent ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
PatG § 3 Abs. 1 S. 2
Rückgriff auf Vorschläge aus zwei völlig unterschiedlichen Teilbereichen eines Fachgebietes zur Lösung eines technischen Problems bei bereits herausgebildeten und die Grenze zwischen den beiden Bereichen überschreitenden Anwendungen und Verfahren am Prioritätstag; Patent ... - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Patentrecht - Internet-Telefonie, Verständlichkeit für Fachleute
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 05.04.2006 - 4 Ni 60/04
- BGH, 15.04.2010 - Xa ZR 68/06
- BGH, 29.07.2010 - Xa ZR 68/06
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 17.04.2007 - X ZB 41/03
Patentinhaberwechsel im Einspruchsverfahren
Auszug aus BGH, 15.04.2010 - Xa ZR 68/06
8 I. Die im Laufe des Berufungsverfahrens erfolgte Umschreibung des Patents hat gemäß § 265 Abs. 2 ZPO auf den Rechtsstreit keinen Einfluss (BGHZ 117, 144, 146 - Tauchcomputer; BGHZ 172, 98 Tz. 19 - Patentinhaberwechsel im Einspruchsverfahren). - BGH, 09.01.2001 - X ZR 158/98
Priorität der deutschen Patentanmeldung - Europäisches Patent - Herstellung einer …
Auszug aus BGH, 15.04.2010 - Xa ZR 68/06
Dem steht nicht entgegen, dass ihr Inhalt im Wesentlichen werbenden Charakter hat und die darin beschriebenen Geräte zum Zeitpunkt der Veröffentlichung noch nicht am Markt verfügbar waren (vgl. z. B. BGH, Urt. v. 9.1. 2001 - X ZR 158/98, bei Bausch, Nichtigkeitsrechtsprechung in Patentsachen, BGH 1999-2001, 520). - BGH, 04.02.1992 - X ZR 43/91
Nichtigkeitsklage bei Übertragung des Patents - Lehre zum technischen Handeln bei …
Auszug aus BGH, 15.04.2010 - Xa ZR 68/06
8 I. Die im Laufe des Berufungsverfahrens erfolgte Umschreibung des Patents hat gemäß § 265 Abs. 2 ZPO auf den Rechtsstreit keinen Einfluss (BGHZ 117, 144, 146 - Tauchcomputer; BGHZ 172, 98 Tz. 19 - Patentinhaberwechsel im Einspruchsverfahren).