Rechtsprechung
| BGH, 18.05.1994 - 2 StR 208/94 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Schmerzensgeld - Maßgebliche Umstände - Wirtschaftliche Verhältnisse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 403
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 09.06.1993 - 2 StR 232/93
Missachtung der wirtschaftlichen Verhältnisse des Schädigers bei der Bemessung …
Auszug aus BGH, 18.05.1994 - 2 StR 208/94
Dies ist ein Rechtsfehler, der zur Aufhebung des Entschädigungsausspruchs führt (BGHR StPO § 403 Anspruch 3, 4).Eine Zurückverweisung der Sache zur neuen Verhandlung allein über den Entschädigungsausspruch kommt nicht in Betracht (BGHR StPO § 403 Anspruch 4 m.w.N.).
- BGH, 30.10.1992 - 3 StR 478/92
Bemessung eines Schmerzensgeldes einer Nebenklägerin - Würdigung aller für die …
Auszug aus BGH, 18.05.1994 - 2 StR 208/94
Dies ist ein Rechtsfehler, der zur Aufhebung des Entschädigungsausspruchs führt (BGHR StPO § 403 Anspruch 3, 4).
- BGH, 21.08.1996 - 2 StR 263/96
Überprüfug der Bemessung von Entschädigungsleistungen des Täters in der Revision …
Eine Verurteilung zur Zahlung von Schmerzensgeld erfordert regelmäßig die Erörterung der wirtschaftlichen Verhältnisse von Schädiger und Geschädigtem (…vgl. BGHR StPO § 403 Anspruch 3; § 404 Abs. 1 Entscheidung 4; BGH Beschlüsse vom 18. Mai 1994 - 2 StR 208/94 und vom 13. Dezember 1995 - 2 StR 637/95).