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   BGH, 18.05.2011 - X ZR 115/10   

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https://dejure.org/2011,11087
BGH, 18.05.2011 - X ZR 115/10 (https://dejure.org/2011,11087)
BGH, Entscheidung vom 18.05.2011 - X ZR 115/10 (https://dejure.org/2011,11087)
BGH, Entscheidung vom 18. Mai 2011 - X ZR 115/10 (https://dejure.org/2011,11087)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Streitwert für ein Nichtigkeitsberufungsverfahren; Streitwert für ein Nichtigkeitsberufungsverfahren

  • rewis.io

    Patentnichtigkeitsverfahren: Streitwert für das Nichtigkeitsberufungsverfahren

  • ra.de
  • rewis.io

    Patentnichtigkeitsverfahren: Streitwert für das Nichtigkeitsberufungsverfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Streitwert für ein Nichtigkeitsberufungsverfahren

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Patentrecht - Patentnichtigkeitssache, Nichtigkeitsberufungsverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2011, 340 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 27.12.2021 - 6 Ni 37/18

    Patentnichtigkeitsklageverfahren - "Steuerung alternativer

    Diese ist mangels anderer Anhaltspunkte regelmäßig mit einem Zuschlag von 25 % auf den nach den zuvor erörterten Gesichtspunkten ermittelten Streitwert zu berücksichtigen(st.Rspr. vgl. u. a. BGH, Beschluss vom 18. Mai 2011 - X ZR 115/10 -, GRUR-RR 2011, 340 - Nichtigkeitsstreitwert II).
  • BPatG, 30.05.2012 - 35 W (pat) 11/10

    Gebrauchsmusterbeschwerdeverfahren - Gegenstandswert - Kostenfestsetzung -

    2011, 383 - "Nichtigkeitsstreitwert"; auch: GRUR-RR 2011, 340 f.).
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