Rechtsprechung
| BGH, 24.04.2017 - V ZB 168/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- Wolters Kluwer
Beantragung des Vollzugs einer Teilungserklärung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Beantragung des Vollzugs einer Teilungserklärung
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Berlin-Neukölln, 26.07.2016 - 47 NK 10328/16
- KG, 08.11.2016 - 1 W 493/16
- BGH, 24.04.2017 - V ZB 168/16
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 13.10.2016 - V ZB 98/15
Grundbuchsache: Aufhebung eines dinglichen Rechts mit bestehender …
Auszug aus BGH, 24.04.2017 - V ZB 168/16
Die Vorschrift bezieht sich auf die Beseitigung eines der Eintragung entgegenstehenden Hindernisses und ist nicht anwendbar, wenn der Mangel des Antrags nicht mit rückwirkender Kraft geheilt werden kann (Senat, Beschluss vom 13. Oktober 2016 - V ZB 98/15, juris Rn. 5;… Beschluss vom 26. Juni 2014 - V ZB 1/12, FGPrax 2014, 192 Rn. 6 jeweils mwN). - BGH, 12.10.2016 - V ZB 198/15
Wohnungsgrundbuchsache: Eintragungshindernis bei nachträglicher …
Auszug aus BGH, 24.04.2017 - V ZB 168/16
Dies gilt mangels abweichender Regelung auch für die sich aus dem Genehmigungserfordernis auf Grund einer Rechtsverordnung nach § 172 Abs. 1 Satz 4 BauGB ergebenden Verfügungsbeschränkung des teilenden Grundstückseigentümers, wie der Senat bereits entschieden hat (Beschluss vom 12. Oktober 2016 - V ZB 198/15, ZfIR 2017, 113). - BGH, 26.06.2014 - V ZB 1/12
Grundbuchsache: Hofzugehörigkeit eines aus mehreren Flurstücken bestehenden …
Auszug aus BGH, 24.04.2017 - V ZB 168/16
Die Vorschrift bezieht sich auf die Beseitigung eines der Eintragung entgegenstehenden Hindernisses und ist nicht anwendbar, wenn der Mangel des Antrags nicht mit rückwirkender Kraft geheilt werden kann (Senat…, Beschluss vom 13. Oktober 2016 - V ZB 98/15, juris Rn. 5; Beschluss vom 26. Juni 2014 - V ZB 1/12, FGPrax 2014, 192 Rn. 6 jeweils mwN). - KG, 05.01.2016 - 1 W 1032/15
Wohnungsgrundbuchverfahren in Berlin: Genehmigungserfordernis bei der Begründung …
Auszug aus BGH, 24.04.2017 - V ZB 168/16
Auch insoweit hat die Zwischenverfügung einen zulässigen Inhalt, da es um bloße Klarstellungen geht (vgl. auch KG, Grundeigentum 2016, 125 Rn. 10).