Rechtsprechung
| BGH, 25.06.1976 - V ZR 168/74 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Wirksamkeit des Rücktritts einer Gemeinde von einem Grundstückskaufvertrag - Gefährdung des Vertragszwecks - Rücktritt wegen Verletzung vertraglicher Nebenpflichten - Treuepflicht eines Ratsherrn gegenüber der Gemeinde - Schuldhafte Zerstörung des einem Vertrag zugrunde ...
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1977, 40
- DB 1976, 1956
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 19.02.1969 - VIII ZR 58/67
Drehbänke - PVV, Rücktrittsrecht bei Unzuverlässigkeit des Vertragspartners auch …
Auszug aus BGH, 25.06.1976 - V ZR 168/74
Eine derartige schuldhafte Zerstörung des dem Vertrag zugrunde liegenden Vertrauensverhältnisses und die damit verbundene, dem Vertragspartner nicht mehr zumutbare Gefährdung des Vertragszwecks rechtfertigt dessen Rücktritt vom Vertrag (BGHZ 11, 80, 86; BGH NJW 1969, 975). - BGH, 13.11.1953 - I ZR 140/52
Positive Vertragsverletzung beim Chartervertrag
Auszug aus BGH, 25.06.1976 - V ZR 168/74
Eine derartige schuldhafte Zerstörung des dem Vertrag zugrunde liegenden Vertrauensverhältnisses und die damit verbundene, dem Vertragspartner nicht mehr zumutbare Gefährdung des Vertragszwecks rechtfertigt dessen Rücktritt vom Vertrag (BGHZ 11, 80, 86; BGH NJW 1969, 975). - BGH, 18.11.1968 - VIII ZR 189/66
Unmittelbare vertragliche Beziehungen zwischen Hauptvermieter und Untermieter - …
Auszug aus BGH, 25.06.1976 - V ZR 168/74
Ein solches Verhalten kann auch schon vor der Fälligkeit des Erfüllungsanspruchs den Vertragszweck gefährden (BGH NJW 1969, 40).