Rechtsprechung
| BGH, 26.10.1993 - 1 StR 568/93 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Erfordernis der Darlegung der den Tatrichter zu weiterer Sachaufklärung drängenden Umstände bei Rüge eines Verstoßes gegen die Aufklärungspflicht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 18.08.1993 - 3 StR 469/93
Zulässigkeitsvoraussetzungen von Aufklärungsrügen - Bewertung von Vorstrafakten …
Auszug aus BGH, 26.10.1993 - 1 StR 568/93
Die darin liegende Rüge eines Verstoßes gegen die Aufklärungspflicht (§ 244 Abs. 2 StPO) entspricht, wie der Generalbundesanwalt zutreffend ausgeführt hat, nicht den nach § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO zu stellenden Anforderungen (vgl. auch BGH, Beschl. vom 18. August 1993 - 3 StR 469/93).