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| BGH, 29.04.1997 - 1 StR 96/97 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Verwertbarkeit früherer Aussagen eines zur Aussageverweigerung berechtigten Zeugen - Versuchte Beihilfe bei nicht nachweisbarer Haupttat
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 20.03.1990 - 1 StR 693/89
Sachverständigengutachten und Zeugnisverweigerungsrecht
Auszug aus BGH, 29.04.1997 - 1 StR 96/97
Zwar können frühere schriftliche Äußerungen eines zur Aussageverweigerung berechtigten Angehörigen dann verlesen und verwertet werden, wenn sie spontan und aus eigener Initiative des Zeugen, insbesondere ohne gezielte Nachfrage der Ermittlungsbehörden, gemacht worden sind (BGHSt 36, 384, 389;… BGHR StPO § 252 Vernehmung 1, Verwertungsverbot 5 und 13). - BGH, 26.09.1989 - 1 StR 299/89
Förderung zweier Diebstahlstaten durch einen Tatbeitrag
Auszug aus BGH, 29.04.1997 - 1 StR 96/97
Allerdings ist der Revision zuzugeben, daß das angefochtene Urteil eine zusammenhängende Darstellung der für erwiesen erachteten Feststellungen vermissen läßt (vgl. dazu BGHR StPO § 267 Abs. 5 Freispruch 2, 5). - BGH, 25.09.1990 - 1 StR 448/90
Formale Anforderungen an einen Freispruch aus tatsächlichen Gründen - …
Auszug aus BGH, 29.04.1997 - 1 StR 96/97
Allerdings ist der Revision zuzugeben, daß das angefochtene Urteil eine zusammenhängende Darstellung der für erwiesen erachteten Feststellungen vermissen läßt (vgl. dazu BGHR StPO § 267 Abs. 5 Freispruch 2, 5). - BGH, 27.04.1988 - 3 StR 499/87
Strafbarkeit wegen gemeinschaftlicher schwerer räuberischer Erpressung - …
Auszug aus BGH, 29.04.1997 - 1 StR 96/97
Zwar können frühere schriftliche Äußerungen eines zur Aussageverweigerung berechtigten Angehörigen dann verlesen und verwertet werden, wenn sie spontan und aus eigener Initiative des Zeugen, insbesondere ohne gezielte Nachfrage der Ermittlungsbehörden, gemacht worden sind (BGHSt 36, 384, 389; BGHR StPO § 252 Vernehmung 1, Verwertungsverbot 5 und 13). - BGH, 26.11.1996 - 1 StR 405/96
Glaubwürdigkeit einer Belastungszeugin als Revisionsgrund
Auszug aus BGH, 29.04.1997 - 1 StR 96/97
Das ist hier deshalb hinzunehmen, weil die vom Bundesgerichtshof aufgestellten Anforderungen nicht schematisch angewendet werden dürfen (vgl. Urteil des Senats vom 26. November 1996 - 1 StR 405/96) und sich hier aus dem Zusammenhang der Urteilsgründe, insbesondere dem Umstand, daß das Landgericht alle vernommenen Zeugen für uneingeschränkt glaubwürdig erachtet hat , ergibt, daß es von nachfolgendem Sachverhalt ausgegangen ist:.