Rechtsprechung
| BGH, 30.05.1989 - 4 StR 118/89 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln und unerlaubter Erwerb von Betäubungsmitteln - Rechtmäßigkeit einer Einziehungsanordnung - Voraussetzungen für die Umdeutung einer unzutreffenden Einziehung in den Verfall der Geldsumme durch das Revisionsgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 15.11.1984 - 4 StR 622/84
Bedeutung eines die private Lebensführung des Angeklagten betreffenden Umstandes …
Auszug aus BGH, 30.05.1989 - 4 StR 118/89
In diesem Fall käme allerdings die Einziehung in Betracht (…vgl. Körner BtMG 2. Aufl. § 33 BtMG Rdn. 5 m.w.N.; BGH, Beschluß vom 15. November 1984 - 4 StR 622/84). - BGH, 11.06.1985 - 5 StR 275/85
Einziehung des Wertersatzes für erworbene Betäubungsmittel
Auszug aus BGH, 30.05.1989 - 4 StR 118/89
"Indessen kann das aus BTM-Geschäften stammende Geld nicht eingezogen werden (vgl. BGHSt 33, 233 [BGH 11.06.1985 - 5 StR 275/85];… Dreher/Tröndle StGB-Kommentar § 74 Rdn. 5 m.w.N.). - BGH, 18.05.1988 - 3 StR 71/88
Voraussetzungen für den Hang zu erheblichen Straftaten
Auszug aus BGH, 30.05.1989 - 4 StR 118/89
Dieser bezieht sich auf den "Vermögensvorteil" aus einer rechtswidrigen Tat, mithin auf den Gewinn, unter Umständen kann das Revisionsgericht die unzutreffende Einziehung in den Verfall der Geldsumme umdeuten (BGH Beschluß vom 18. Mai 1988 - 3 StR 71/88).