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   BGH, 30.11.1954 - 1 StR 350/53   

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https://dejure.org/1954,2046
BGH, 30.11.1954 - 1 StR 350/53 (https://dejure.org/1954,2046)
BGH, Entscheidung vom 30.11.1954 - 1 StR 350/53 (https://dejure.org/1954,2046)
BGH, Entscheidung vom 30. November 1954 - 1 StR 350/53 (https://dejure.org/1954,2046)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Rechtsmittel

  • junsv.nl

    Mitwirkung an standgerichtlichen Todesurteilen gegen den Reichsgerichtsrat Hans von Dohnanyi im KL Sachsenhausen und gegen General Oster, Admiral Canaris, Generalstabsrichter Sack, Hauptmann Gehre und Pastor Bonhoeffer im KL Flossenbürg durch den Leiter der Abteilung ...

In Nachschlagewerken (3)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 21.11.1950 - 2 StR 21/50

    Rechtsmittel

    Auszug aus BGH, 30.11.1954 - 1 StR 350/53
    Es würde allerdings einen sachlichrechtlichen Mangel darstellen, wenn das Schwurgericht eine naheliegende Möglichkeit nicht in den Kreis seiner Erwägungen gezogen hätte (RGJW 1932, 3070; BGH 2 StR 21/50 vom 21. November 1950, angeführt bei Dallinger MDR 1951, 276).
  • BGH, 19.03.1953 - 3 StR 765/52

    Erschiessung eines aufgegriffenen russischen Kriegsgefangenen wegen angeblicher …

    Auszug aus BGH, 30.11.1954 - 1 StR 350/53
    Da auf H. als Angehörigen des RSHA die Vorschrift des § 47 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 MStGB anwendbar ist (vgl. § § 1,3 der VO über die SS-Sondergerichtsbarkeit vom 17. Oktober 1939; BGHSt 5, 239), hängt seine Verurteilung davon ab, ob er die ihm erteilten Befehle überschritten hat oder ob ihm bekannt gewesen ist, dass die Befehle Handlungen betrafen, die allgemeine Verbrechen - militärische Verbrechen oder (militärische oder allgemeine) Vergehen kommen hier nicht in Betracht - bezweckten.
  • BGH, 09.06.1953 - 1 StR 198/53

    Prozesse eines 'fliegenden Standgerichts' . Verurteilung eines Volkssturmmannes …

    Auszug aus BGH, 30.11.1954 - 1 StR 350/53
    Unter dem Gesichtspunkt der fahrlässigen Tötung nach § 222 StGB könnte er nicht zur Verantwortung gezogen werden (vgl. BGH in MDR 1952 S 693 Nr. 453 und Urteil des erkennenden Senats 1 StR 198/53 vom 9. Juni 1953).
  • BGH, 07.12.1956 - 1 StR 56/56

    Standgerichtliches Todesurteil gegen einen Volkssturmmann (wegen Fahnenflucht und …

    Soweit in den unveröffentlichten Entscheidungen des erkennenden Senats 1 StR 198/53 vom 9.Juni 1953 und 1 StR 350/53 vom 30.November 1954 die Meinung vertreten ist, dass für die durch richterliche Tätigkeit im Rahmen des § 336 begangene Tötungshandlung bedingter Vorsatz genüge, wird diese abweichende Rechtsansicht nach nochmaliger Überprüfung aus den dargelegten Gründen aufgegeben.
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