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   BPatG, 01.06.2005 - 29 W (pat) 46/03   

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https://dejure.org/2005,25733
BPatG, 01.06.2005 - 29 W (pat) 46/03 (https://dejure.org/2005,25733)
BPatG, Entscheidung vom 01.06.2005 - 29 W (pat) 46/03 (https://dejure.org/2005,25733)
BPatG, Entscheidung vom 01. Juni 2005 - 29 W (pat) 46/03 (https://dejure.org/2005,25733)
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  • EuGH, 29.09.1998 - C-39/97

    Canon

    Auszug aus BPatG, 01.06.2005 - 29 W (pat) 46/03
    Dabei impliziert der Begriff der Verwechslungsgefahr eine gewisse Wechselwirkung zwischen den genannten Faktoren (vgl. EuGH GRUR 1998, 387 - Sabèl/Puma; GRUR Int. 1998, 875, 876 f. - Canon; GRUR Int. 2000, 899 - Adidas/Marca Moda; BGH GRUR 1996, 198 - Springende Raubkatze; GRUR 1996, 200 - Innovadiclophlont; GRUR 2000, 506, 508 - ATTACHE/TISSERAND; GRUR 2002, 167 - Bit/Bud m. w. N; GRUR 2004, 598, 599 - Kleiner Feigling; GRUR 2004, 779, 781 - Zwilling/ Zweibrüder).

    Eine die Verwechslungsgefahr begründende Ähnlichkeit liegt dann vor, wenn das Publikum aufgrund der Branchenübung im maßgeblichen Waren- und Dienstleistungssektor annimmt, dass die Waren oder Dienstleistungen aus demselben oder wirtschaftlich verbundenen Unternehmen stammen (st. Rsp; vgl. EuGH GRUR 1998, 922 Rn. 23 - Canon; BGH WRP 2004, 357, 359 - Ge-DIOS; GRUR 1999, 731, 732 - Canon II; GRUR 1999, 586, 587 - White Lion).

  • BGH, 26.04.2001 - I ZR 212/98

    Streit um die Bezeichnung "Bit" und "Bud" für Bier

    Auszug aus BPatG, 01.06.2005 - 29 W (pat) 46/03
    Dabei impliziert der Begriff der Verwechslungsgefahr eine gewisse Wechselwirkung zwischen den genannten Faktoren (vgl. EuGH GRUR 1998, 387 - Sabèl/Puma; GRUR Int. 1998, 875, 876 f. - Canon; GRUR Int. 2000, 899 - Adidas/Marca Moda; BGH GRUR 1996, 198 - Springende Raubkatze; GRUR 1996, 200 - Innovadiclophlont; GRUR 2000, 506, 508 - ATTACHE/TISSERAND; GRUR 2002, 167 - Bit/Bud m. w. N; GRUR 2004, 598, 599 - Kleiner Feigling; GRUR 2004, 779, 781 - Zwilling/ Zweibrüder).

    Für Kurzwörter gelten dabei keine Sonderregeln, wobei selbstverständlich in einem kürzeren Wort Abweichungen einzelner Buchstaben quantitativ ein größeres Gewicht haben als dies bei einer langen Wortkombination der Fall ist (BGH GRUR 2002, 167, 171 - Bit/ Bud).

  • BGH, 29.09.1994 - I ZR 114/84

    "Indorektal/Indohexal"; Verwechslungsgefahr zweier Marken bei fremdsprachlichem

    Auszug aus BPatG, 01.06.2005 - 29 W (pat) 46/03
    Die aus den o. g. Gründen bestehende klangliche Verwechslungsgefahr wird auch nicht dadurch ausgeschlossen, dass die angesprochenen Verkehrskreise zugleich mit der akustischen Aufnahme des Wortes reflexartig eine ihnen bekannte leicht fassbare Sinnbedeutung des Zeichens in Verbindung bringen und dadurch die Gefahr von Verwechslungen minimiert wird (BGH GRUR 1995, 50, 52 - Indorektal/Indohexal).
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