Rechtsprechung
| BPatG, 02.02.2021 - 4 Ni 17/19 (EP) |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 20.02.2020 - 4 Ni 17/19
- BPatG, 02.02.2021 - 4 Ni 17/19 (EP)
Wird zitiert von ... (2)
- BPatG, 11.04.2024 - 7 Ni 2/21 Eine Unrichtigkeit ist offenbar, wenn sie für jeden Dritten aus den Unterlagen selbst oder damit eng in Zusammenhang stehenden Umständen als solche klar erkennbar und der richtige Inhalt feststellbar ist (vgl. BPatG, Beschluss vom 2. Februar 2021 - Az.: 4 Ni 17/19 (EP) m. w. N.).
- BPatG, 19.01.2024 - 6 Ni 24/21 Eine Unrichtigkeit ist offenbar, wenn sie für jeden Dritten aus den Unterlagen selbst oder damit eng in Zusammenhang stehenden Umständen als solche klar erkennbar und der richtige Inhalt feststellbar ist (vgl. BPatG, Beschluss vom 2. Februar 2021 - Az.: 4 Ni 17/19 (EP) m. w. N.).