Rechtsprechung
| BPatG, 03.02.2016 - 18 W (pat) 110/14 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen für die Patentfähigkeit eines Verfahrens zur Strukturierung einer Nutzschicht eines Substrats nach den Erfordernissen der technischen Neuheit und des Beruhens auf einer erfinderischen Tätigkeit; Anforderungen an die Zulässigkeit der geltenden Unterlagen ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)