Rechtsprechung
| BPatG, 03.03.2004 - 28 W (pat) 200/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 28.08.2003 - I ZR 9/01
"Kelly"; Deutung einer Bezeichnung als Personenname
Auszug aus BPatG, 03.03.2004 - 28 W (pat) 200/03
Eine an sich zu bejahende Verwechslungsgefahr kann nämlich nur in Ausnahmefällen an einem solchen, einem oder beiden Zeichen innewohnenden ohne weiteres erkennbaren konkreten Begriffsinhalt scheitern (st Rspr zB BGH WRP 1992, 96 - Bally/BALL, WRP 2003, 1436 - Kelly und zuletzt BGH v 13.11.2003, I ZR 184/01 - MIDAS/medAS, veröffentlicht in juris). - BGH, 10.10.1991 - I ZR 136/89
Verwechslungsgefahr bei Warenkennzeichnung mit allgemein geläufigen Inhalt - …
Auszug aus BPatG, 03.03.2004 - 28 W (pat) 200/03
Eine an sich zu bejahende Verwechslungsgefahr kann nämlich nur in Ausnahmefällen an einem solchen, einem oder beiden Zeichen innewohnenden ohne weiteres erkennbaren konkreten Begriffsinhalt scheitern (st Rspr zB BGH WRP 1992, 96 - Bally/BALL, WRP 2003, 1436 - Kelly und zuletzt BGH v 13.11.2003, I ZR 184/01 - MIDAS/medAS, veröffentlicht in juris). - BGH, 13.11.2003 - I ZR 184/01
"MIDAS/medAS"; Verwechslungsgefahr zweier Marken
Auszug aus BPatG, 03.03.2004 - 28 W (pat) 200/03
Eine an sich zu bejahende Verwechslungsgefahr kann nämlich nur in Ausnahmefällen an einem solchen, einem oder beiden Zeichen innewohnenden ohne weiteres erkennbaren konkreten Begriffsinhalt scheitern (st Rspr zB BGH WRP 1992, 96 - Bally/BALL, WRP 2003, 1436 - Kelly und zuletzt BGH v 13.11.2003, I ZR 184/01 - MIDAS/medAS, veröffentlicht in juris).