Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

• EuGH, 11.11.1997 - C-251/95

  SABEL

  Auszug aus BPatG, 04.02.2004 - 26 W (pat) 145/01

  Die Frage der Verwechslungsgefahr i.S. der genannten Vorschrift ist unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls zu beurteilen (EuGH GRUR 1998, 387, 389 - Sabèl/Puma; GRUR 1998, 922, 923 - Canon).
• EuGH, 29.09.1998 - C-39/97

  Canon

  Auszug aus BPatG, 04.02.2004 - 26 W (pat) 145/01

  Die Frage der Verwechslungsgefahr i.S. der genannten Vorschrift ist unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls zu beurteilen (EuGH GRUR 1998, 387, 389 - Sabèl/Puma; GRUR 1998, 922, 923 - Canon).
• BGH, 29.06.1995 - I ZB 22/93

  "Springende Raubkatze"; Verwechslung eines aus Wort und Bild zusammengesetzten …

  Auszug aus BPatG, 04.02.2004 - 26 W (pat) 145/01

  Gleichwohl kann auch dann, wenn sich Marken in ihrer Gesamtheit nicht verwechselbar nahe kommen, Verwechslungsgefahr i.S.d. § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG bestehen, wenn einzelne Bestandteile der Marken Ähnlichkeit aufweisen und diese ähnlichen Bestandteile den Gesamteindruck der Marken prägen, indem sie eine eigenständige kennzeichnende Funktion aufweisen (BGH GRUR 1996, 198, 199 - Springende Raubkatze).

 
• BGH, 08.07.1999 - I ZB 49/96

  Prägende Wirkung des Gesamteindrucks einer Marke

  Auszug aus BPatG, 04.02.2004 - 26 W (pat) 145/01

  Eine Prägung des Gesamteindrucks durch einzelne Markenteile setzt ferner voraus, dass die übrigen Markenteile für die angesprochenen Verkehrskreise in einer Weise zurücktreten, dass sie für den Gesamteindruck vernachlässigt werden können (BGH GRUR 2000, 233, 234 - RAUSCH / ELFI RAUCH).
• BGH, 13.07.1966 - Ib ZB 6/65

  Drittzeichen im Widerspruchsverfahren

  Auszug aus BPatG, 04.02.2004 - 26 W (pat) 145/01

  Diesen Abstand hält die angegriffene Marke gegenüber der Widerspruchsmarke zumindest in begrifflicher Hinsicht nicht ein, selbst wenn zugunsten des Markeninhabers eine gewisse, infolge der Benutzung von Drittmarken mit dem Wortbestandteil "Kronen" bestehende Schwächung der Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke unterstellt wird, für deren Eintritt es an sich einer beträchtlichen Zahl solcher benutzter Drittmarken bedarf (BGH GRUR 1967, 246, 248 - Vitapur).
• BPatG, 19.11.1997 - 26 W (pat) 4/96

  Markenschutz - Verwechslungsgefahr bei sinngemäß starker Ähnlichkeit

  Auszug aus BPatG, 04.02.2004 - 26 W (pat) 145/01

  Eine unmittelbare begriffliche Verwechslungsgefahr ist zu bejahen, wenn sich Wörter gegenüberstehen, die ihrem Sinn nach vollständig oder doch im wesentlichen übereinstimmen (BGH Mitt 1968, 196, 197 - Jägerfürst / Jägermeister; BPatG GRUR 1998, 1025, 1026 - Rebenfreund / Traubenfreund).