Rechtsprechung
| BPatG, 05.06.2002 - 32 W (pat) 197/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 23.11.2000 - I ZB 46/98
Rado-Uhr; Unterscheidungskraft einer dreidimensionalen Marke
Auszug aus BPatG, 05.06.2002 - 32 W (pat) 197/01
Daneben handelt es sich - auch wenn man das Schutzhindernis im Sinne der höchstrichterlichen Rechtsprechung (vgl zB BGH WRP 2001, 269, 273 - Rado Uhr) sehr weit auslegt auch um ein Zeichen, dem Markenschutz von Hause aus zukommen kann.
- BPatG, 21.01.2004 - 32 W (pat) 253/02 Ob daneben auch der - nach den glaubhaften Angaben der Anmelderin überaus erfolgreiche - bisherige Marktauftritt der angemeldeten Marke im Rahmen der Prüfung des § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG (unabhängig von einer etwaigen Verkehrsdurchsetzung nach § 8 Abs. 3) zugunsten der Annahme eines Herkunftshinweises berücksichtigt werden kann (so der Senat in seinem ebenfalls eine Marke für Speiseeis betreffenden Beschluss vom 5. Juni 2002, 32 W (pat) 197/01), kann vorliegend als nicht mehr entscheidungserheblich dahinstehen.