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BPatG, 05.06.2008 - 25 W (pat) 115/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (3)
- EuGH, 12.02.2004 - C-363/99
Koninklijke KPN Nederland
Auszug aus BPatG, 05.06.2008 - 25 W (pat) 115/06
Denn auch schlagwortartige Beschreibungen und Kombinationen schutzunfähiger Angaben, bei denen sich der Gesamteindruck in der bloßen Summenwirkung erschöpft, sind nicht schutzfähig (EuGH, GRUR 2004, 674 Postkantoor; GRUR 2004, 680 BIOMILD).(EuGH GRUR 2004, 674 Postkantoor, GRUR 2004, 680 BIOMILD).
- EuGH, 12.02.2004 - C-265/00
Campina Melkunie
Auszug aus BPatG, 05.06.2008 - 25 W (pat) 115/06
Denn auch schlagwortartige Beschreibungen und Kombinationen schutzunfähiger Angaben, bei denen sich der Gesamteindruck in der bloßen Summenwirkung erschöpft, sind nicht schutzfähig (EuGH, GRUR 2004, 674 Postkantoor; GRUR 2004, 680 BIOMILD).(EuGH GRUR 2004, 674 Postkantoor, GRUR 2004, 680 BIOMILD).
- BGH, 03.11.2005 - I ZB 14/05
Unterscheidungsfähigkeit und Freiheitsbedürfnis der Bezeichnung "Casino Bremen" …
Auszug aus BPatG, 05.06.2008 - 25 W (pat) 115/06
Die rein beschreibende Bedeutung entfällt nicht durch die Verwendung der angemeldeten Bezeichnung als Benennung eines Senders (vgl. BGH GRUR 2006, 503 "Casino Bremen").
- BPatG, 24.09.2020 - 25 W (pat) 509/19
Markenbeschwerdeverfahren - "KÖZ HAS URFA Holzkohle Grill Restaurant/KÖZ URFA" - …
Dabei ist insbesondere davon auszugehen, dass Begriffe aus der türkischen Sprache regelmäßig von einem ausreichend relevanten Teil des Verkehrs, auch des deutschsprachigen Verkehrs verstanden werden (vgl. BPatG 25 W (pat) 115/06 - Kanal Avrupa; 28 W (pat) 138/10 - has Antep; die Entscheidungen sind über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich). - BPatG, 19.11.2019 - 29 W (pat) 41/18 Die adjektivische Bedeutung des Begriffs "ÜNLÜ" als "berühmt" wird das der türkischen Sprache nicht mächtige Publikum - anders als im Fall der Entscheidung zu "Kanal Avrupa" (BPatG, Beschluss vom 05.06.2008, 25 W (pat) 115/06) oder zu "Karnaval" (BPatG, Beschluss vom 27.09.2018, 30 W (pat) 534/17) angenommen wurde - aber kaum erkennen, so dass dem Anmeldezeichen insofern die Unterscheidungskraft nicht abgesprochen werden kann.
- BPatG, 27.09.2018 - 30 W (pat) 534/17
Markenbeschwerdeverfahren - "Karnaval" - Unterscheidungskraft - …
Karnaval ohne weiteres im Sinne von "Karneval" verstehen (vgl. BPatG, 25 W (pat) 115/06 - Kanal Avrupa).