Rechtsprechung
| BPatG, 05.07.2000 - 26 W (pat) 9/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 08.10.1998 - I ZB 35/95
LIBERO
Auszug aus BPatG, 05.07.2000 - 26 W (pat) 9/00
Bei der Beurteilung der Warenähnlichkeit sind alle erheblichen Faktoren zu berücksichtigen, die das Verhältnis zwischen den Waren kennzeichnen; hierzu gehören insbesondere die Art der Waren, ihr Verwendungszweck und ihre Nutzung sowie ihre Eigenart als miteinander konkurrierende oder einander ergänzende Waren (EuGH GRUR 1998, 922 - CANON; BGH GRUR 1999, 245, 246 -LIBERO). - EuGH, 11.11.1997 - C-251/95
SABEL
Auszug aus BPatG, 05.07.2000 - 26 W (pat) 9/00
Zu den maßgeblichen Umständen gehören insbesondere die Ähnlichkeit der Marken und die Ähnlichkeit der damit gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen (vgl EuGH GRUR 1998, 387, 389 - Sabèl/Puma). - OLG Köln, 14.01.2000 - 6 U 44/99
EuroCity ./. Euro City
Auszug aus BPatG, 05.07.2000 - 26 W (pat) 9/00
Die Löschungsklage der Inhaberin der angegriffenen Marke hat das OLG Köln mit Urteil vom 14. Januar 2000 (Az.:6 U 44/99) rechtskräftig abgewiesen. - EuGH, 29.09.1998 - C-39/97
Canon
Auszug aus BPatG, 05.07.2000 - 26 W (pat) 9/00
Bei der Beurteilung der Warenähnlichkeit sind alle erheblichen Faktoren zu berücksichtigen, die das Verhältnis zwischen den Waren kennzeichnen; hierzu gehören insbesondere die Art der Waren, ihr Verwendungszweck und ihre Nutzung sowie ihre Eigenart als miteinander konkurrierende oder einander ergänzende Waren (EuGH GRUR 1998, 922 - CANON; BGH GRUR 1999, 245, 246 -LIBERO).