Rechtsprechung
| BPatG, 05.12.2000 - 27 W (pat) 221/99 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- EuGH, 29.09.1998 - C-39/97
Canon
Auszug aus BPatG, 05.12.2000 - 27 W (pat) 221/99
Die Gefahr von Verwechslungen ist von mehreren Komponenten abhängig, die miteinander in Wechselwirkung stehen, und zwar insbesondere von der Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen, der Ähnlichkeit der einander gegenüberstehenden Marken und der Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke (EuGH GRUR 1998, 922, 923 - Canon; MarkenR 1999, 236, 239 - Lloyd/Loints). - EuGH, 22.06.1999 - C-342/97
Lloyd Schuhfabrik Meyer
Auszug aus BPatG, 05.12.2000 - 27 W (pat) 221/99
Die Gefahr von Verwechslungen ist von mehreren Komponenten abhängig, die miteinander in Wechselwirkung stehen, und zwar insbesondere von der Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen, der Ähnlichkeit der einander gegenüberstehenden Marken und der Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke (EuGH GRUR 1998, 922, 923 - Canon; MarkenR 1999, 236, 239 - Lloyd/Loints). - BGH, 01.10.1998 - I ZB 28/96
Lions
Auszug aus BPatG, 05.12.2000 - 27 W (pat) 221/99
Bei kombinierten Wort-/Bildmarken wie der Widerspruchsmarke gilt bei der Prüfung der klanglichen Verwechslungsgefahr bei - wie vorliegend - normaler Kennzeichnungskraft des Wortbestandteils der Grundsatz, daß der Verkehr sich eher an dem Wort- als auch an dem Bildbestandteil orientiert, weil das Wort in diesen Fällen die einfachste Form ist, die Marke zu bezeichnen (BGH MarkenR 1999, 57, 59 - Lions).