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| BPatG, 06.02.2002 - 29 W (pat) 149/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 20.12.2001 - I ZR 78/99
ASTRA/ESTRA-PUREN; Bedeutung eines bekannten Unternehmenskennzeichens für den …
Auszug aus BPatG, 06.02.2002 - 29 W (pat) 149/00
Unter Berücksichtigung der Wechselwirkung, die den Komponenten der Identität bzw. Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen, der Kennzeichnungskraft und der Identität bzw. Ähnlichkeit der Marken bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr zukommt (stRspr BGH, EuGH u.h.M. vgl zuletzt BGH, Urteil vom 20.12.2001 - I ZR 78/99 - ASTRA/ESTRA-PUREN m.w.N.;… Althammer/Ströbele MarkenG 6. Aufl, § 9 Rdn 17, 36), genügt die jüngere Marke den Anforderungen an den Abstand, den sie gegenüber der prioritätsälteren Widerspruchsmarke einzuhalten hat, um die Gefahr von Verwechslungen in jeder Richtung zu verneinen. - BGH, 21.09.2000 - I ZR 143/98
Wintergarten; Ähnlichkeit, Unterscheidung von Dienstleistungen
Auszug aus BPatG, 06.02.2002 - 29 W (pat) 149/00
Ausgehend von dem maßgeblichen Gesamteindruck der jeweiligen Marken (…stRspr BGH aaO, S 12 u. BGH GRUR 2000, 233, 235 - RAUSCH/ELFI RAUCH; GRUR 2001, 164, 166 - Wintergarten) bestehen ausreichende, unübersehbare Unterschiede zwischen der reinen Wortmarke der Widersprechenden und dem visuellen Erscheinungsbild der jüngeren Marke. - BGH, 08.07.1999 - I ZB 49/96
Prägende Wirkung des Gesamteindrucks einer Marke
Auszug aus BPatG, 06.02.2002 - 29 W (pat) 149/00
Ausgehend von dem maßgeblichen Gesamteindruck der jeweiligen Marken (stRspr BGH aaO, S 12 u. BGH GRUR 2000, 233, 235 - RAUSCH/ELFI RAUCH; GRUR 2001, 164, 166 - Wintergarten) bestehen ausreichende, unübersehbare Unterschiede zwischen der reinen Wortmarke der Widersprechenden und dem visuellen Erscheinungsbild der jüngeren Marke. - BGH, 13.01.2000 - I ZR 223/97
ATTACHÉ/TISSERAND; Verwechslungsgefahr aufgrund des Gesamteindrucks einer Marke
Auszug aus BPatG, 06.02.2002 - 29 W (pat) 149/00
Soweit die Widersprechende den Grundsatz heranzieht, wonach bei einem aus Wort- und Bildbestandteilen zusammengesetzten Zeichen dem Wortbestandteil eine prägende Bedeutung beizumessen sei, verkennt sie, daß der Erfahrungssatz nur bei der klanglichen Ähnlichkeit zum Tragen kommt, weil es nur dort von Bedeutung ist, daß sich der Verkehr zur Benennung der Gesamtmarke in der Regel des Wortes als der einfachsten und kürzesten Bezeichnungsform bedient (vgl BGH WRP 2000, 535 - ATTACHÉ/TISSERAND).