Rechtsprechung
| BPatG, 06.06.2000 - 27 W (pat) 139/99 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 18.04.1996 - I ZB 3/94
"falke-run/LE RUN"; Verwechslungsgefahr zweier in einem von mehreren …
Auszug aus BPatG, 06.06.2000 - 27 W (pat) 139/99
Versteht er die Bedeutung der Wörter nicht, so müssen sie ihm dennoch schon vom äußeren Aussehen und der (einheitlichen) graphischen Gestaltung her als gleichgewichtig erscheinen (vgl zB BGH GRUR 1996, 774 "falkerun"; 777 "Foot-Joy"; Mitt 1996, 285 "Sali Toft"), erkennt er die Aussage ("doppelt so nett"), so wird er die Wortfolge erst recht nicht verkürzen. - BGH, 04.07.1996 - I ZB 6/94
"DRANO/P3-drano"; Gesamteindruck einer aus mehreren Bestandteilen bestehenden …
Auszug aus BPatG, 06.06.2000 - 27 W (pat) 139/99
Unter Hinweis auf ihrer Ansicht nach einschlägige Rechtsprechung (BGH GRUR 1996, 404 "Blendax Pep"; 1996, 977 "Drano") trägt sie zum wiederholten Male vor, daß die Worte "As Nice" die Anmeldemarke nicht prägten, weil sie für den Verkehr so etwas wie eine produktbezogene Bezeichnung darstellten. - BGH, 14.03.1996 - I ZB 36/93
"Blendax Pep"; Bedeutung des Herstellernamens in zusammengesetzten Zeichen
Auszug aus BPatG, 06.06.2000 - 27 W (pat) 139/99
Unter Hinweis auf ihrer Ansicht nach einschlägige Rechtsprechung (BGH GRUR 1996, 404 "Blendax Pep"; 1996, 977 "Drano") trägt sie zum wiederholten Male vor, daß die Worte "As Nice" die Anmeldemarke nicht prägten, weil sie für den Verkehr so etwas wie eine produktbezogene Bezeichnung darstellten.