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BPatG, 06.07.1977 - 28 W (pat) 37/77 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 06.07.2005 - 26 W (pat) 255/02 Auch "Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken" sind "Spirituosen" zwar nicht völlig unähnlich (vgl Richter/Stoppel, Die Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen, 13. Auflage 2005, S 280 mi Sp: Sirup = Spirituosen, BPatG 77, 28 W (pat) 37/77), weisen zu diesen jedoch aufgrund ihrer anderen Konsistenz und der erkennbaren Notwendigkeit einer noch weiteren Zubereitung oder Verarbeitung einen überdurchschnittlichen Abstand auf.