Rechtsprechung
   BPatG, 06.07.1977 - 28 W (pat) 37/77   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1977,12484
BPatG, 06.07.1977 - 28 W (pat) 37/77 (https://dejure.org/1977,12484)
BPatG, Entscheidung vom 06.07.1977 - 28 W (pat) 37/77 (https://dejure.org/1977,12484)
BPatG, Entscheidung vom 06. Juli 1977 - 28 W (pat) 37/77 (https://dejure.org/1977,12484)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1977,12484) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BPatG, 06.07.2005 - 26 W (pat) 255/02
    Auch "Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken" sind "Spirituosen" zwar nicht völlig unähnlich (vgl Richter/Stoppel, Die Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen, 13. Auflage 2005, S 280 mi Sp: Sirup = Spirituosen, BPatG 77, 28 W (pat) 37/77), weisen zu diesen jedoch aufgrund ihrer anderen Konsistenz und der erkennbaren Notwendigkeit einer noch weiteren Zubereitung oder Verarbeitung einen überdurchschnittlichen Abstand auf.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht