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| BPatG, 06.12.2000 - 28 W (pat) 43/00 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
Verfahrensgang
- BPatG, 06.12.2000 - 28 W (pat) 43/00
- BPatG, 21.02.2001 - 28 W (pat) 43/00
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- EuGH, 29.09.1998 - C-39/97
Canon
Auszug aus BPatG, 06.12.2000 - 28 W (pat) 43/00
Darüber hinaus sind jedoch auch die Art der Waren, der Verwendungszweck und ihre Nutzung sowie ihre Eigenart als miteinander konkurrierende oder einander ergänzende Waren zu berücksichtigen (EuGH GRUR 1998, 922, 923 Tz.23 - CANON;… BGH aaO - LIBERO).Art und Schutzumfang der Marken haben insoweit auf die Frage der Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen keinen Einfluß (EuGH GRUR 1998, 922, 923 - CANON; BGH GRUR 1999, 245, 246 - LIBERO;… Althammer/Ströbele/Klaka, MarkenG, 6. Aufl, § 9 Rdn 37).
- BGH, 08.10.1998 - I ZB 35/95
LIBERO
Auszug aus BPatG, 06.12.2000 - 28 W (pat) 43/00
Zwischen diesen Faktoren besteht eine Wechselwirkung, so daß ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Zeichen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Waren ausgeglichen werden kann und umgekehrt (BGH GRUR 2000, 506, 508 - ATTACHÉ/TISSERAND; BGH GRUR 1999, 245, 246 - LIBERO).Art und Schutzumfang der Marken haben insoweit auf die Frage der Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen keinen Einfluß (EuGH GRUR 1998, 922, 923 - CANON; BGH GRUR 1999, 245, 246 - LIBERO;… Althammer/Ströbele/Klaka, MarkenG, 6. Aufl, § 9 Rdn 37).
- BGH, 13.01.2000 - I ZR 223/97
ATTACHÉ/TISSERAND; Verwechslungsgefahr aufgrund des Gesamteindrucks einer Marke
Auszug aus BPatG, 06.12.2000 - 28 W (pat) 43/00
Zwischen diesen Faktoren besteht eine Wechselwirkung, so daß ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Zeichen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Waren ausgeglichen werden kann und umgekehrt (BGH GRUR 2000, 506, 508 - ATTACHÉ/TISSERAND; BGH GRUR 1999, 245, 246 - LIBERO).