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| BPatG, 07.05.2003 - 26 W (pat) 268/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (7)
- BGH, 05.12.1975 - I ZB 3/75
Eintragung des Wortzeichens "Happy" für die Waren "Dessertspeise auf Milchbasis" …
Auszug aus BPatG, 07.05.2003 - 26 W (pat) 268/00
Dem übereinstimmenden Bestandteil kommt jedoch wegen seiner Kennzeichnungsschwäche (vgl a BGH GRUR 1976, 587) ein Hinweischarakter auf den Inhaber der älteren Marke nicht zu. - EuGH, 11.11.1997 - C-251/95
SABEL
Auszug aus BPatG, 07.05.2003 - 26 W (pat) 268/00
Die Frage der Verwechslungsgefahr ist unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls zu beurteilen (EuGH GRUR 1998, 387, 389 - Sabèl/Puma). - EuGH, 29.09.1998 - C-39/97
Canon
Auszug aus BPatG, 07.05.2003 - 26 W (pat) 268/00
Insbesondere kann ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden und umgekehrt (EuGH GRUR 1998, 922, 923 - Canon; BGH GRUR 2000, 506, 508 - ATTACHÉ/ TISSERAND).
- BGH, 13.01.2000 - I ZR 223/97
ATTACHÉ/TISSERAND; Verwechslungsgefahr aufgrund des Gesamteindrucks einer Marke
Auszug aus BPatG, 07.05.2003 - 26 W (pat) 268/00
Insbesondere kann ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden und umgekehrt (EuGH GRUR 1998, 922, 923 - Canon; BGH GRUR 2000, 506, 508 - ATTACHÉ/ TISSERAND). - BGH, 21.01.1999 - I ZB 15/94
Canon II
Auszug aus BPatG, 07.05.2003 - 26 W (pat) 268/00
Bei der Beurteilung der Warenähnlichkeit sind nämlich alle erheblichen Faktoren zu berücksichtigen, die ihr Verhältnis zueinander kennzeichnen, also insbesondere ihre Beschaffenheit, ihre regelmäßige betriebliche Herkunft, ihre regelmäßige Vertriebs- oder Erbringungsart, ihr Verwendungszweck und ihre Nutzung, ihre wirtschaftliche Bedeutung sowie ihre Eigenart als miteinander konkurrierende oder einander ergänzende Produkte (BGH GRUR 1999, 731 - Canon II; 1999, 245 - LIBERO; 1999, 496 - TIFFANY). - BGH, 08.10.1998 - I ZB 35/95
LIBERO
Auszug aus BPatG, 07.05.2003 - 26 W (pat) 268/00
Bei der Beurteilung der Warenähnlichkeit sind nämlich alle erheblichen Faktoren zu berücksichtigen, die ihr Verhältnis zueinander kennzeichnen, also insbesondere ihre Beschaffenheit, ihre regelmäßige betriebliche Herkunft, ihre regelmäßige Vertriebs- oder Erbringungsart, ihr Verwendungszweck und ihre Nutzung, ihre wirtschaftliche Bedeutung sowie ihre Eigenart als miteinander konkurrierende oder einander ergänzende Produkte (BGH GRUR 1999, 731 - Canon II; 1999, 245 - LIBERO; 1999, 496 - TIFFANY). - BGH, 26.11.1998 - I ZB 18/96
Tiffany
Auszug aus BPatG, 07.05.2003 - 26 W (pat) 268/00
Bei der Beurteilung der Warenähnlichkeit sind nämlich alle erheblichen Faktoren zu berücksichtigen, die ihr Verhältnis zueinander kennzeichnen, also insbesondere ihre Beschaffenheit, ihre regelmäßige betriebliche Herkunft, ihre regelmäßige Vertriebs- oder Erbringungsart, ihr Verwendungszweck und ihre Nutzung, ihre wirtschaftliche Bedeutung sowie ihre Eigenart als miteinander konkurrierende oder einander ergänzende Produkte (BGH GRUR 1999, 731 - Canon II; 1999, 245 - LIBERO; 1999, 496 - TIFFANY).