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BPatG, 08.02.2018 - 25 W (pat) 530/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an die Eintragungsfähigkeit der Bezeichnung "KEBABMAN" für Waren der Klassen 29, 30 u. 35 unter dem Aspekt des Vorliegens hinreichender Unterscheidungskraft
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "KEBABMAN" - keine Unterscheidungskraft
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)
Allgemeinübliche Begriffe wie "Kebabman" sind nicht markenschutzfähig
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (7)
- BGH, 27.04.2006 - I ZB 96/05
FUSSBALL WM 2006
Auszug aus BPatG, 08.02.2018 - 25 W (pat) 530/17
Denn die Hauptfunktion einer Marke liegt darin, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen zu gewährleisten (…vgl. u. a. EuGH GRUR 2004, 428 Rn. 30, 31 - Henkel; BGH GRUR 2006, 850 Rn. 18 - FUSSBALL WM 2006). - EuGH, 12.02.2004 - C-363/99
Koninklijke KPN Nederland
Auszug aus BPatG, 08.02.2018 - 25 W (pat) 530/17
Keine Unterscheidungskraft besitzen insbesondere Bezeichnungen, denen der Verkehr im Zusammenhang mit den beanspruchten Waren und Dienstleistungen lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnet (…vgl. BGH 2006, 850 Rn. 19 - FUSSBALL WM 2006; EuGH GRUR 2004, 674 Rn. 86 - Postkantoor). - EuGH, 06.05.2003 - C-104/01
Libertel
Auszug aus BPatG, 08.02.2018 - 25 W (pat) 530/17
Die Prüfung der Markenanmeldung muss daher streng und vollständig sein, um ungerechtfertigte Eintragungen zu vermeiden (vgl. EuGH, GRUR 2003, 604 Rn. 57, 60 - Libertel;… BGH, GRUR 2014, 565 Rn. 17 - smartbook;… Ströbele/Hacker/Thiering, MarkenG, 12. Aufl., § 8 Rn. 178, 179).
- BGH, 06.11.2013 - I ZB 59/12
smartbook - Markenlöschungsverfahren: Maßgeblicher Beurteilungszeitpunkt für das …
Auszug aus BPatG, 08.02.2018 - 25 W (pat) 530/17
Die Prüfung der Markenanmeldung muss daher streng und vollständig sein, um ungerechtfertigte Eintragungen zu vermeiden (…vgl. EuGH, GRUR 2003, 604 Rn. 57, 60 - Libertel; BGH, GRUR 2014, 565 Rn. 17 - smartbook;… Ströbele/Hacker/Thiering, MarkenG, 12. Aufl., § 8 Rn. 178, 179). - EuGH, 12.02.2004 - C-218/01
Henkel
Auszug aus BPatG, 08.02.2018 - 25 W (pat) 530/17
Denn die Hauptfunktion einer Marke liegt darin, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen zu gewährleisten (vgl. u. a. EuGH GRUR 2004, 428 Rn. 30, 31 - Henkel;… BGH GRUR 2006, 850 Rn. 18 - FUSSBALL WM 2006). - BGH, 13.09.2012 - I ZB 68/11
Deutschlands schönste Seiten
Auszug aus BPatG, 08.02.2018 - 25 W (pat) 530/17
Von mangelnder Unterscheidungskraft ist ferner dann auszugehen, wenn die Wortfolge für sich genommen oder im Zusammenhang mit produktbeschreibenden Angaben lediglich Anpreisungen und Werbeaussagen allgemeiner Art enthält (siehe dazu BGH GRUR 2013, 522 Rn. 9 - Deutschlands schönste Seiten). - BPatG, 07.04.2011 - 30 W (pat) 23/10
Markenbeschwerdeverfahren - "JURAWERK" - Unterscheidungskraft - kein …
Auszug aus BPatG, 08.02.2018 - 25 W (pat) 530/17
Im Übrigen habe das Bundespatentgericht in der Entscheidung vom 7. April 2011, Az. 30 W (pat) 23/10 - JURAWERK, betont, dass auch ein beschreibender Sinngehalt eines Zeichens im Einzelfall von einer phantasievollen Zeichenbildung überlagert werden könne.