Rechtsprechung
| BPatG, 08.05.2017 - 20 W (pat) 82/13 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,32707) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Patentfähigkeit des erteilten Patents mit der Bezeichnung "Schaltungsanordnung zur Vernetzung von Brandmelderzentralen (BMZ)" als Erfindung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 27.02.2008 - X ZB 10/07
Installiereinrichtung
Auszug aus BPatG, 08.05.2017 - 20 W (pat) 82/13
Aus der Fassung des Antrags und dem zu seiner Begründung Vorgebrachten ergeben sich keine Zweifel an dem prozessualen Begehren der auch in der mündlichen Verhandlung anwaltlich vertretenen Patentinhaberin, das Patent ausschließlich in der beantragten Fassung zu verteidigen (BGH GRUR 2008, 1128 - Installiereinrichtung).