Volltextveröffentlichungen (3)

• Bundespatentgericht
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Zurückweisung einer Patentanmeldung mit der Bezeichnung "Partikelstrahlmikroskop und Verfahren zum Betreiben hierzu" mangels erfinderischer Tätigkeit

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 04.02.2010 - Xa ZR 36/08

  Gelenkanordnung

  Auszug aus BPatG, 08.06.2015 - 21 W (pat) 25/13

  Diese Aufgabe ist ausgehend von dem durch die beanspruchte Lehre gelösten technischen Problem, d. h. dem gegenüber dem Stand der Technik tatsächlich Geleisteten (BGH GRUR 2010, 602, Tz. 27 - Gelenkanordnung; BGH GRUR 2010, 607, Tz. 18 - Fettsäurezusammensetzung; BGH GRUR 2003, 693 - Hochdruckreiniger), zu bestimmen.
• BGH, 12.02.2003 - X ZR 200/99

  "Hochdruckreiniger", Begriff der erfinderischen Tätigkeit

  Auszug aus BPatG, 08.06.2015 - 21 W (pat) 25/13

  Diese Aufgabe ist ausgehend von dem durch die beanspruchte Lehre gelösten technischen Problem, d. h. dem gegenüber dem Stand der Technik tatsächlich Geleisteten (BGH GRUR 2010, 602, Tz. 27 - Gelenkanordnung; BGH GRUR 2010, 607, Tz. 18 - Fettsäurezusammensetzung; BGH GRUR 2003, 693 - Hochdruckreiniger), zu bestimmen.
• BGH, 15.04.2010 - Xa ZR 28/08

  Fettsäurezusammensetzung

  Auszug aus BPatG, 08.06.2015 - 21 W (pat) 25/13

  Diese Aufgabe ist ausgehend von dem durch die beanspruchte Lehre gelösten technischen Problem, d. h. dem gegenüber dem Stand der Technik tatsächlich Geleisteten (BGH GRUR 2010, 602, Tz. 27 - Gelenkanordnung; BGH GRUR 2010, 607, Tz. 18 - Fettsäurezusammensetzung; BGH GRUR 2003, 693 - Hochdruckreiniger), zu bestimmen.
• BGH, 15.09.1977 - X ZR 60/75

  Anforderungen an eine Patentanmeldung - Vorrichtung zum Herstellen von …

  Auszug aus BPatG, 08.06.2015 - 21 W (pat) 25/13

  3.1 Der maßgebliche Fachmann ist derjenige, dem üblicherweise die Lösung der sich objektiv stellenden Aufgabe übertragen wird (BGH GRUR 1978, 37 - Börsenbügel).

• BPatG, 27.12.2019 - 27 W (pat) 23/18

  Markenbeschwerdeverfahren - "C.O.R.E." - kein Freihaltungsbedürfnis - …

  Insoweit bedurfte es nicht wegen des gestellten Hilfsantrags der Durchführung einer mündlichen Verhandlung, da ein solcher Hilfsantrag sich, sofern nichts anderes ausdrücklich geltend gemacht wird, nur für den Fall gestellt ist, dass dem Begehren in der Hauptsache nicht entsprochen wird (vgl. BPatG, Beschluss vom 08.06.2015, Az. 21 W (pat) 25/13, BeckRS 2015, 13938).