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   BPatG, 08.11.2006 - 29 W (pat) 16/06   

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BPatG, 08.11.2006 - 29 W (pat) 16/06 (https://dejure.org/2006,28922)
BPatG, Entscheidung vom 08.11.2006 - 29 W (pat) 16/06 (https://dejure.org/2006,28922)
BPatG, Entscheidung vom 08. November 2006 - 29 W (pat) 16/06 (https://dejure.org/2006,28922)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (14)

  • BGH, 16.12.2004 - I ZB 12/02

    BerlinCard

    Auszug aus BPatG, 08.11.2006 - 29 W (pat) 16/06
    Die Prüfung der Unterscheidungskraft ist dabei einerseits im Hinblick auf jede einzelne Ware und Dienstleistung, für die sie angemeldet ist, gesondert vorzunehmen, andererseits im Hinblick auf die Anschauung der maßgeblichen Verkehrskreise zu beurteilen (…EuGH GRUR 2006, 233 ff. - Rn. 25 - Standbeutel;… MarkenR 2003, 99 ff. - Rn. 73 - Postkantoor;… BGH Mitt. 2006, 442 ff. - Rn. 18 - FUSS-BALL WM 2006; GRUR 2005, 417, 419 - BerlinCard).

    Da nur das Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft ein Eintragungshindernis begründet, ist ein großzügiger Maßstab zugrunde zu legen, d. h. jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft genügt, um das Schutzhindernis zu überwinden (BGH GRUR 2005, 417, 418 - BerlinCard; WRP 2002, 1073, 1074, 1075 - BONUS II).

    Einer Wortmarke fehlt die erforderliche Unterscheidungskraft dann, wenn das Zeichenwort eine für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen im Vordergrund stehende Sachaussage darstellt, oder es sich um ein gebräuchliches Wort der deutschen Sprache oder einer bekannten Fremdsprache handelt, das vom angesprochenen Publikum stets nur als solches und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden wird (BGH GRUR 1999, 1089 - YES; GRUR 2003, 1050 - Cityservice; GRUR 2005, 417, 418 - BerlinCard).

  • BGH, 28.08.2003 - I ZB 6/03

    "Cityservice"; Unterscheidungskraft eines sprachüblich gebildeten Wortzeichens …

    Auszug aus BPatG, 08.11.2006 - 29 W (pat) 16/06
    Die Hauptfunktion der Marke besteht nämlich darin, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen zu gewährleisten (…st. Rspr. EuGH GRUR 2006, 229 - Rn. 27 ff. - BioID;… GRUR 2004, 1027 - Rn. 42 ff. - DAS PRINZIP DER BEQUEMLICHKEIT; BGH GRUR 2005, 257 - Bürogebäude; BGH GRUR 2003, 1050 - Cityservice; BGH GRUR 2001, 1153, 1154 - antiKALK).

    Einer Wortmarke fehlt die erforderliche Unterscheidungskraft dann, wenn das Zeichenwort eine für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen im Vordergrund stehende Sachaussage darstellt, oder es sich um ein gebräuchliches Wort der deutschen Sprache oder einer bekannten Fremdsprache handelt, das vom angesprochenen Publikum stets nur als solches und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden wird (BGH GRUR 1999, 1089 - YES; GRUR 2003, 1050 - Cityservice; GRUR 2005, 417, 418 - BerlinCard).

  • BGH, 27.04.2006 - I ZB 96/05

    FUSSBALL WM 2006

    Auszug aus BPatG, 08.11.2006 - 29 W (pat) 16/06
    Die Prüfung der Unterscheidungskraft ist dabei einerseits im Hinblick auf jede einzelne Ware und Dienstleistung, für die sie angemeldet ist, gesondert vorzunehmen, andererseits im Hinblick auf die Anschauung der maßgeblichen Verkehrskreise zu beurteilen (…EuGH GRUR 2006, 233 ff. - Rn. 25 - Standbeutel;… MarkenR 2003, 99 ff. - Rn. 73 - Postkantoor; BGH Mitt. 2006, 442 ff. - Rn. 18 - FUSS-BALL WM 2006; GRUR 2005, 417, 419 - BerlinCard).
     
  • EuGH, 12.02.2004 - C-265/00

    Campina Melkunie

    Auszug aus BPatG, 08.11.2006 - 29 W (pat) 16/06
    Insoweit bedarf es allerdings der Feststellung, dass eine derartige beschreibende Verwendung vernünftigerweise zu erwarten ist (…vgl. EuGH MarkenR 2003, 99 ff. - Rn. 97 - Postkantoor; GRUR 2004, 680 - Rn. 38 - BIOMILD; BGH GRUR 2005, 578, 581 - Lokmaus).
  • EuGH, 15.09.2005 - C-37/03

    BioID / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b …

    Auszug aus BPatG, 08.11.2006 - 29 W (pat) 16/06
    Die Hauptfunktion der Marke besteht nämlich darin, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen zu gewährleisten (st. Rspr. EuGH GRUR 2006, 229 - Rn. 27 ff. - BioID;… GRUR 2004, 1027 - Rn. 42 ff. - DAS PRINZIP DER BEQUEMLICHKEIT; BGH GRUR 2005, 257 - Bürogebäude; BGH GRUR 2003, 1050 - Cityservice; BGH GRUR 2001, 1153, 1154 - antiKALK).
  • BGH, 28.06.2001 - I ZB 58/98

    Anti KALK; Unterscheidungskraft einer farbigen Bildmarke mit Wortfolge

    Auszug aus BPatG, 08.11.2006 - 29 W (pat) 16/06
    Die Hauptfunktion der Marke besteht nämlich darin, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen zu gewährleisten (…st. Rspr. EuGH GRUR 2006, 229 - Rn. 27 ff. - BioID;… GRUR 2004, 1027 - Rn. 42 ff. - DAS PRINZIP DER BEQUEMLICHKEIT; BGH GRUR 2005, 257 - Bürogebäude; BGH GRUR 2003, 1050 - Cityservice; BGH GRUR 2001, 1153, 1154 - antiKALK).
  • EuGH, 21.10.2004 - C-64/02

    HABM / Erpo Möbelwerk

    Auszug aus BPatG, 08.11.2006 - 29 W (pat) 16/06
    Die Hauptfunktion der Marke besteht nämlich darin, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen zu gewährleisten (…st. Rspr. EuGH GRUR 2006, 229 - Rn. 27 ff. - BioID; GRUR 2004, 1027 - Rn. 42 ff. - DAS PRINZIP DER BEQUEMLICHKEIT; BGH GRUR 2005, 257 - Bürogebäude; BGH GRUR 2003, 1050 - Cityservice; BGH GRUR 2001, 1153, 1154 - antiKALK).
  • BGH, 17.07.2003 - I ZB 10/01

    "Lichtenstein"; Voraussetzungen eines Freihaltebedürfnisses für eine …

    Auszug aus BPatG, 08.11.2006 - 29 W (pat) 16/06
    So hat der Bundesgerichtshof (GRUR 2003, 882 - Lichtenstein) ein Freihaltebedürfnis an der Bezeichnung "Lichtenstein" bejaht, da sie eine große Ähnlichkeit mit der geografischen Herkunftsangabe "Liechtenstein" aufweise.
  • BGH, 12.08.2004 - I ZB 1/04

    Bürogebäude

    Auszug aus BPatG, 08.11.2006 - 29 W (pat) 16/06
    Die Hauptfunktion der Marke besteht nämlich darin, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen zu gewährleisten (…st. Rspr. EuGH GRUR 2006, 229 - Rn. 27 ff. - BioID;… GRUR 2004, 1027 - Rn. 42 ff. - DAS PRINZIP DER BEQUEMLICHKEIT; BGH GRUR 2005, 257 - Bürogebäude; BGH GRUR 2003, 1050 - Cityservice; BGH GRUR 2001, 1153, 1154 - antiKALK).
  • BGH, 15.07.1999 - I ZB 16/97

    YES; Unterscheidungskraft einer Marke

    Auszug aus BPatG, 08.11.2006 - 29 W (pat) 16/06
    Einer Wortmarke fehlt die erforderliche Unterscheidungskraft dann, wenn das Zeichenwort eine für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen im Vordergrund stehende Sachaussage darstellt, oder es sich um ein gebräuchliches Wort der deutschen Sprache oder einer bekannten Fremdsprache handelt, das vom angesprochenen Publikum stets nur als solches und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden wird (BGH GRUR 1999, 1089 - YES; GRUR 2003, 1050 - Cityservice; GRUR 2005, 417, 418 - BerlinCard).
  • EuGH, 12.01.2006 - C-173/04

    Deutsche SiSi-Werke / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 7 Absatz …

  • BGH, 02.12.2004 - I ZB 8/04

    LOKMAUS

  • BGH, 28.02.2002 - I ZB 10/99

    "BONUS II"; Unterscheidungskraft eines Wortes

  • BPatG, 20.07.2004 - 24 W (pat) 317/03
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