Rechtsprechung
| BPatG, 09.03.2021 - 9 W (pat) 72/19 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,10213) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 31.01.2019 - I ZB 58/18
Gelten der Beschwerde mangels Zahlung der Beschwerdegebühr als nicht eingelegt …
Auszug aus BPatG, 09.03.2021 - 9 W (pat) 72/19
Gegen diesen Beschluss steht dem Anmelder das Rechtsmittel der Rechtsbeschwerde zum Bundesgerichtshof zu (vgl. BGH GRUR 2019, 548 f. - "Future-Institute").