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| BPatG, 09.07.2003 - 29 W (pat) 121/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- EuGH, 11.11.1997 - C-251/95
SABEL
Auszug aus BPatG, 09.07.2003 - 29 W (pat) 121/01
Dass sich der Verkehr durch die jüngere Marke an die Widerspruchsmarke erinnert fühlen könne, genüge nach der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs GRUR 1998, 387 - Sabel/Puma - für die Annahme einer assoziativen Verwechslungsgefahr nicht.Denn eine hierauf reduzierte Assoziation würde nicht den Vorgaben der Markenrechtsrichtlinie entsprechen, wie sie vom Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften für eine ältere Marke mit normaler Kennzeichnungskraft entschieden worden ist (EuGH GRUR 1998, 387, 389 - Sabel/Puma; BGH WRP 1999, 192, 196 - Patric Lion).
- BGH, 20.03.2003 - I ZR 60/01
"AntiVir/AntiVirus"; Verwechselungsgefahr zweier Marken bei …
Auszug aus BPatG, 09.07.2003 - 29 W (pat) 121/01
Dabei ist von einer Wechselwirkung der maßgeblichen Faktoren der Warenidentität oder -ähnlichkeit, der Markenidentität oder - ähnlichkeit und der Kennzeichnungskraft der Klagemarke in dem Sinne auszugehen, dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken und/oder eine gesteigerte Kennzeichnungskraft der älteren Marke aufgewogen wird und umgekehrt (vgl BGH GRUR 2001 - EVIAN/REVIAN; GRUR 2003, 332, 334 - Abschlußstück mwN; zuletzt Urteil v. 20.3.2003 --I ZR 60/01 - AntiVir/AntiVirus). - BGH, 05.12.2002 - I ZR 91/00
"Abschlussstück"; Formgestaltung einer Ware als Herkunftshinweis
Auszug aus BPatG, 09.07.2003 - 29 W (pat) 121/01
Dabei ist von einer Wechselwirkung der maßgeblichen Faktoren der Warenidentität oder -ähnlichkeit, der Markenidentität oder - ähnlichkeit und der Kennzeichnungskraft der Klagemarke in dem Sinne auszugehen, dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken und/oder eine gesteigerte Kennzeichnungskraft der älteren Marke aufgewogen wird und umgekehrt (vgl BGH GRUR 2001 - EVIAN/REVIAN; GRUR 2003, 332, 334 - Abschlußstück mwN; zuletzt Urteil v. 20.3.2003 --I ZR 60/01 - AntiVir/AntiVirus). - BGH, 01.10.1998 - I ZB 28/96
Lions
Auszug aus BPatG, 09.07.2003 - 29 W (pat) 121/01
Denn eine hierauf reduzierte Assoziation würde nicht den Vorgaben der Markenrechtsrichtlinie entsprechen, wie sie vom Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften für eine ältere Marke mit normaler Kennzeichnungskraft entschieden worden ist (EuGH GRUR 1998, 387, 389 - Sabel/Puma; BGH WRP 1999, 192, 196 - Patric Lion). - BGH, 29.10.1998 - I ZR 125/96
Cefallone
Auszug aus BPatG, 09.07.2003 - 29 W (pat) 121/01
1.4 Angesichts der Identität der Vergleichswaren und der erhöhten Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Widerspruchsmarke, die bei der assoziativen Verwechslungsgefahr in gleicher Weise wie bei der unmittelbaren Verwechslungsgefahr zu gewichten sind (vgl BGH GRUR 1999, 587 - Cefallone) und der Annäherung der Marken auf Grund der gedanklichen Verbindung, die sich dem Publikum aufdrängt, ist die Verwechslungsgefahr zu bejahen und die Löschung der angegriffenen Marke anzuordnen.