Rechtsprechung
| BPatG, 09.09.2004 - 8 W (pat) 33/02 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,34949) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 09.05.2005 - 19 W (pat) 19/03 Bei dieser Sachlage sah sich der Senat nicht veranlasst, die ausgeschlagene Gelegenheit zur weiteren Gewährung rechtlichen Gehörs erneut im Rahmen eines Übergangs ins schriftlichen Verfahren zur Verfügung zu stellen (vgl. BPatG Beschluss vom 9. September 2004, Az: 8 W (pat) 33/02).