Rechtsprechung
| BPatG, 09.10.2002 - 32 W (pat) 341/99 |
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- BGH, 13.01.2000 - I ZR 223/97
ATTACHÉ/TISSERAND; Verwechslungsgefahr aufgrund des Gesamteindrucks einer Marke
Auszug aus BPatG, 09.10.2002 - 32 W (pat) 341/99
Es ist bei der Feststellung, wie der angesprochene Verkehr eine Marke benennen wird, vom Erfahrungssatz auszugehen, dass er sich bei kombinierten Wort-/Bildzeichen bei - wie vorliegend durchschnittlicher Kennzeichnungskraft der Wortbestandteile - eher an dem Wort, als an den Bildbestandteilen orientiert, weil das Kennwort in der Regel die einfachste Form ist, die Ware zu bezeichnen (vgl. BGH, GRUR 2000, 506, 509 - ATTACHÉ/TISSERAND). - BGH, 16.03.2000 - I ZB 43/97
Bayer/BeiChem; Geständnis hinsichtlich rechtserhaltender Benutzung einer Marke
Auszug aus BPatG, 09.10.2002 - 32 W (pat) 341/99
Die Frage der Verwechslungsgefahr ist dabei unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls zu beurteilen, wobei eine Wechselwirkung zwischen den in Betracht kommenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der Marken und der Ähnlichkeit der damit gekennzeichneten Waren sowie der Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke besteht (stRspr.; vgl. BGH MarkenR 2000, 359, 360 - Bayer/BeiChem).