Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• EuGH, 12.02.2004 - C-363/99

  Koninklijke KPN Nederland

  Auszug aus BPatG, 10.08.2005 - 32 W (pat) 192/04

  Die Prüfung, ob das erforderliche, aber auch ausreichende Mindestmaß an Unterscheidungskraft vorliegt, muss - seitens der Markenstelle ebenso wie in der Beschwerdeinstanz - streng, vollständig, eingehend und umfassend sein (vgl EuGH GRUR 2003, 604 - Libertel, Rdn 59; GRUR 2004, 674 - Postkantoor, Rdn 123).
• EuGH, 06.05.2003 - C-104/01

  Libertel

  Auszug aus BPatG, 10.08.2005 - 32 W (pat) 192/04

  Die Prüfung, ob das erforderliche, aber auch ausreichende Mindestmaß an Unterscheidungskraft vorliegt, muss - seitens der Markenstelle ebenso wie in der Beschwerdeinstanz - streng, vollständig, eingehend und umfassend sein (vgl EuGH GRUR 2003, 604 - Libertel, Rdn 59; GRUR 2004, 674 - Postkantoor, Rdn 123).
• BGH, 28.08.2003 - I ZB 6/03

  "Cityservice"; Unterscheidungskraft eines sprachüblich gebildeten Wortzeichens …

  Auszug aus BPatG, 10.08.2005 - 32 W (pat) 192/04

  Kann einer Wortmarke ein für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen im Vordergrund stehender beschreibender Begriffsinhalt zugeordnet werden und/oder handelt es sich um ein gebräuchliches Wort (bzw eine Wortkombination) der deutschen Sprache oder einer bekannten Fremdsprache, das vom Verkehr, etwa auch wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung, stets nur als solches und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden wird, so entbehrt diese jeglicher Unterscheidungseignung und damit jeglicher Unterscheidungskraft (st. Rspr.: vgl BGH BlPMZ 2004, 30 - Cityservice).
• BGH, 17.02.2000 - I ZB 33/97

  Bücher für eine bessere Welt; Unterscheidungskraft einer Wortfolge

  Auszug aus BPatG, 10.08.2005 - 32 W (pat) 192/04

  Der Beurteilung einer Marke als nicht unterscheidungskräftig steht es nämlich nicht entgegen, wenn die betreffende Bezeichnung vage ist und dem Verbraucher keinen eindeutigen Anhalt dafür bietet, welche konkreten Inhalte vermittelt werden sollen (vgl BGH GRUR 2000, 882 - Bücher für eine bessere Welt).
• BPatG, 26.01.2005 - 32 W (pat) 353/03

  Die Farbe "Gelb" als Marke

  Auszug aus BPatG, 10.08.2005 - 32 W (pat) 192/04

  Der Senat hatte erst kürzlich Anlass (GRUR 2005, 585 - Farbmarke gelb, Leitsatz 4) das Deutsche Patent- und Markenamt darauf hinzuweisen, dass die höchstrichterliche Rechtsprechung (einschließlich der des EuGH) beobachtet und ggf berücksichtigt werden muss.

• BPatG, 16.11.2005 - 32 W (pat) 137/04
  Diese, seitens der Anmelderin des vorliegenden Verfahrens gleichfalls als Marke mit identischem Waren- und Dienstleistungsverzeichnis angemeldete Bezeichnung hat der Senat erst kürzlich (Beschluss vom 10. August 2005, 32 W (pat) 192/04) für nicht unterscheidungskräftig erachtet und zur Begründung u. a. ausgeführt:.