Rechtsprechung
   BPatG, 10.08.2017 - 30 W (pat) 704/17   

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https://dejure.org/2017,68017
BPatG, 10.08.2017 - 30 W (pat) 704/17 (https://dejure.org/2017,68017)
BPatG, Entscheidung vom 10.08.2017 - 30 W (pat) 704/17 (https://dejure.org/2017,68017)
BPatG, Entscheidung vom 10. August 2017 - 30 W (pat) 704/17 (https://dejure.org/2017,68017)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 25.04.2019 - 26 W (pat) 44/17
    Die Grenze zur Sittenwidrigkeit ist aber dann überschritten, wenn Zeichen einen diskriminierenden, die Menschenwürde verletzenden Eindruck vermitteln, sei es in der Art ihrer bestimmungsmäßigen Verwendung oder in der Art der Darstellung, z. B. wenn sie Frauen als beliebig verfügbare Sexualobjekte darstellen (BGHZ a. a. O. - Busengrapscher; BPatGE 46, 225, 229 - Vibratoren), oder wenn Sexuelles in reißerischer, grob aufdringlicher Weise in den Vordergrund gerückt ist oder überwiegend auf die Erregung sexueller Reize abgezielt wird (BPatGE a. a. O. - Vibratoren, 30 W (pat) 704/17; 27 W (pat) 96/10 - Gefesselte Frau).
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