Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (8)

• EuGH, 18.06.2002 - C-299/99

  NUR MARKEN, DIE AUFGRUND IHRES WESENS ODER IHRER BENUTZUNG UNTERSCHEIDUNGSKRÄFTIG …

  Auszug aus BPatG, 10.09.2003 - 26 W (pat) 187/01

  Auch dieses Eintragungshindernis ist im Lichte des Allgemeininteresses auszulegen, das ihm zugrunde liegt, und das darin besteht, den freien Waren- und Dienstleistungsverkehr zu gewährleisten (EuGH GRUR 2002, 804, 805 und 809 - Philips; MarkenR "003, 227, 231 f - Orange).
• EuGH, 16.07.1998 - C-210/96

  BEI DER BEURTEILUNG, OB EINE ANGABE AUF EINER LEBENSMITTELVERPACKUNG IRREFÜHREND …

  Auszug aus BPatG, 10.09.2003 - 26 W (pat) 187/01

  Für die maßgeblichen durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Verkehrskreise (EuGH GRUR Int 1998, 795, 797 Nr. 31 - Gut Springenheide), denen die Marke in räumlichem und sachlichem Zusammenhang mit den beanspruchten Dienstleistungen des Transportgewerbes begegnet, ist auf Grund dieses Zusammenhangs in rechtserheblichem Umfang unmittelbar klar, dass es sich bei diesem Markenteil um die Abkürzung des deutschen Begriffs "Logistik" oder des entsprechenden englischen Begriffs "LOGISTICS" handelt, denn die grundsätzlich bestehenden weiteren Verständnismöglichkeiten von "LOG" liegen ersichtlich fern, weil sie Fachgebiete betreffen, die keinen Bezug zu den beanspruchten Dienstleistungen aufweisen.
• BGH, 28.06.2001 - I ZB 58/98

  Anti KALK; Unterscheidungskraft einer farbigen Bildmarke mit Wortfolge

  Auszug aus BPatG, 10.09.2003 - 26 W (pat) 187/01

  Unterscheidungskraft ist die einer Marke innewohnende konkrete Eignung, vom Verkehr als betriebliches Herkunftsunterscheidungsmittel für die betreffenden Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens gegenüber solchen anderer Unternehmen aufgefasst zu werden und damit die betriebliche Zuordnung dieser Waren und Dienstleistungen zu ermöglichen (BGH GRUR 2001, 1153, 1154 - antiKALK; BlPMZ 2004, 30 f - Cityservice).

 
• BGH, 28.08.2003 - I ZB 6/03

  "Cityservice"; Unterscheidungskraft eines sprachüblich gebildeten Wortzeichens …

  Auszug aus BPatG, 10.09.2003 - 26 W (pat) 187/01

  Unterscheidungskraft ist die einer Marke innewohnende konkrete Eignung, vom Verkehr als betriebliches Herkunftsunterscheidungsmittel für die betreffenden Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens gegenüber solchen anderer Unternehmen aufgefasst zu werden und damit die betriebliche Zuordnung dieser Waren und Dienstleistungen zu ermöglichen (BGH GRUR 2001, 1153, 1154 - antiKALK; BlPMZ 2004, 30 f - Cityservice).
• EuGH, 04.10.2001 - C-517/99

  Merz & Krell

  Auszug aus BPatG, 10.09.2003 - 26 W (pat) 187/01

  Für kennzeichnungsrechtliche Monopole ist damit nur Raum, soweit diese geeignet sind, dem Verbraucher die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen zu garantieren und damit die Herkunftsfunktion der Marke zu erfüllen (EuGH GRUR 2001, 1148, 1149 - BRAVO).
• BGH, 06.11.1997 - I ZB 17/95

  Fehlende Unterscheidungskraft eines in der Werbung verwendeten Begriffs

  Auszug aus BPatG, 10.09.2003 - 26 W (pat) 187/01

  Auch die Eintragung einer ähnlichen Marke durch das Deutsche Patent- und Markenamt vermag weder für sich noch in Verbindung mit dem Gleichheitssatz zu einer anspruchsbegründenden Selbstbindung zu führen, weil die Entscheidung über die Schutzfähigkeit einer Marke keine Ermessens-, sondern eine Rechtsfrage darstellt (BGH BlPMZ 1998, 248, 249 - Today).
• BGH, 10.04.1997 - I ZB 1/95

  "Autofelge"; Unterscheidungskraft einer Bildmarke

  Auszug aus BPatG, 10.09.2003 - 26 W (pat) 187/01

  Da für die Unterscheidungskraft nur die Auffassung der inländischen Verkehrskreise maßgeblich ist, können Voreintragungen der fraglichen Marke im Ausland weder unter dem Gesichtspunkt des "Tellequelle-Schutzes" von Bedeutung sein noch sonstige entscheidungserhebliche Indizwirkungen zu Gunsten des inländischen Anmelders entfalten (BGH GRUR 1989, 666, 667 - Sleepover; GRUR 1997, 527, 530 f - Autofelge).
• BGH, 08.06.1989 - I ZB 17/88

  "Sleepover"; Unterscheidungskraft einer fremdsprachigen Bezeichnung

  Auszug aus BPatG, 10.09.2003 - 26 W (pat) 187/01

  Da für die Unterscheidungskraft nur die Auffassung der inländischen Verkehrskreise maßgeblich ist, können Voreintragungen der fraglichen Marke im Ausland weder unter dem Gesichtspunkt des "Tellequelle-Schutzes" von Bedeutung sein noch sonstige entscheidungserhebliche Indizwirkungen zu Gunsten des inländischen Anmelders entfalten (BGH GRUR 1989, 666, 667 - Sleepover; GRUR 1997, 527, 530 f - Autofelge).

• BPatG, 26.11.2008 - 26 W (pat) 3/08
  Daneben wird "LOG" aber auch als Abkürzung für "Logarithmus" sowie für den deutschen Begriff "Logistik" (bzw. den entsprechenden englischsprachigen Begriff "logistics") verwendet (vgl. insoweit: PAVIS PROMA BPatG 26 W (pat) 187/01, 10.11.2003 -FUTURELOG; 33 W (pat) 182/00, 26.02.2002 -LogGes, jeweils mit weiteren Nachweisen).
• BPatG, 17.05.2023 - 29 W (pat) 29/21
  Im Hinblick auf die beanspruchten Dienstleistungen liegen die grundsätzlich bestehenden weiteren Verständnismöglichkeiten wie "Logik" oder "Logarithmus" ersichtlich fern (vgl. BPatG, Beschluss vom 10.09.2003, 26 W (pat) 187/01 - FUTURELOG).