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| BPatG, 12.02.2014 - 26 W (pat) 545/12 |
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "RAMBA ZAMBA/ZAMBA" - zur Warenähnlichkeit - keine Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Bestehen einer Verwechselungsgefahr zwischen den Marken "Ramba Zamba" und "Zamba" für die Klasse 33
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "RAMBA ZAMBA/ZAMBA" - zur Warenähnlichkeit - keine Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (9)
- EuGH, 11.11.1997 - C-251/95
SABEL
Auszug aus BPatG, 12.02.2014 - 26 W (pat) 545/12
Fälle, in denen der Verkehr lediglich irgendwelche rein assoziativen gedanklichen Verbindungen zwischen den Marken herstellt, weil die Wahrnehmung der einen Marke die Erinnerung an die andere Marke weckt, obwohl beide Marken nicht verwechselt werden, fallen nicht unter das zuvor genannte Schutzhindernis (EuGH GRUR 1998, 387, 389 - Sabèl/Puma; BGH GRUR 2004, 779, 782 - Zwilling/Zweibrüder; BPatG PAVIS PROMA 26 W (pat) 88/07, Beschluss vom 24.09.2008 - Dornröschen/Schneewittchen). - EuGH, 13.09.2007 - C-234/06
Il Ponte Finanziaria / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Eintragung der …
Auszug aus BPatG, 12.02.2014 - 26 W (pat) 545/12
Für die Annahme einer gedanklichen Verbindung spricht vor allem der Umstand, dass der Inhaber der prioritätsälteren Marke bereits mit einer Bezeichnung als Wortstamm mehrere eigener, entsprechende gebildeter Serienmarken im Verkehr aufgetreten ist (EuGH GRUR 2008, 343, 346 - Il Ponte Finanziaria Spa/HABM; BGH GRUR 2002, 544, 547 - BANK 24), und zwar vor dem Anmeldetag der jüngeren Marke. - BGH, 29.04.2004 - I ZR 191/01
Zwilling/Zweibrüder
Auszug aus BPatG, 12.02.2014 - 26 W (pat) 545/12
Fälle, in denen der Verkehr lediglich irgendwelche rein assoziativen gedanklichen Verbindungen zwischen den Marken herstellt, weil die Wahrnehmung der einen Marke die Erinnerung an die andere Marke weckt, obwohl beide Marken nicht verwechselt werden, fallen nicht unter das zuvor genannte Schutzhindernis (EuGH GRUR 1998, 387, 389 - Sabèl/Puma; BGH GRUR 2004, 779, 782 - Zwilling/Zweibrüder; BPatG PAVIS PROMA 26 W (pat) 88/07, Beschluss vom 24.09.2008 - Dornröschen/Schneewittchen).
- BGH, 24.01.2002 - I ZR 156/99
BANK 24
Auszug aus BPatG, 12.02.2014 - 26 W (pat) 545/12
Für die Annahme einer gedanklichen Verbindung spricht vor allem der Umstand, dass der Inhaber der prioritätsälteren Marke bereits mit einer Bezeichnung als Wortstamm mehrere eigener, entsprechende gebildeter Serienmarken im Verkehr aufgetreten ist (EuGH GRUR 2008, 343, 346 - Il Ponte Finanziaria Spa/HABM; BGH GRUR 2002, 544, 547 - BANK 24), und zwar vor dem Anmeldetag der jüngeren Marke. - BGH, 25.03.2004 - I ZR 289/01
"Kleiner Feigling"; Verwechselungsgefahr zweier Marken
Auszug aus BPatG, 12.02.2014 - 26 W (pat) 545/12
Bei einem als solchem erkannten Gesamtbegriff hat der Verkehr aber keinerlei Veranlassung, sich nur an einem einzelnen Teil des Gesamtbegriffs zu orientieren und diesen mit nur einem Teil schriftlich oder mündlich wiederzugeben (BGH GRUR 1999, 586, 587 - White Lion; GRUR 2004, 598, 599 - Kleiner Feigling). - BGH, 16.03.2000 - I ZB 43/97
Bayer/BeiChem; Geständnis hinsichtlich rechtserhaltender Benutzung einer Marke
Auszug aus BPatG, 12.02.2014 - 26 W (pat) 545/12
Bei der Annahme einer Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt der gedanklichen Verbindung ist zudem Zurückhaltung geboten, da die Zuordnung unterschiedlicher Marken zu einem Unternehmen detailliertere Überlegungen und eine beachtliche Branchenkenntnis erfordert (BGH GRUR 2000, 886, 888 - Bayer/BeiChem). - BGH, 11.02.1999 - I ZB 6/97
Verwechslungsgefahr zweier Marken
Auszug aus BPatG, 12.02.2014 - 26 W (pat) 545/12
Bei einem als solchem erkannten Gesamtbegriff hat der Verkehr aber keinerlei Veranlassung, sich nur an einem einzelnen Teil des Gesamtbegriffs zu orientieren und diesen mit nur einem Teil schriftlich oder mündlich wiederzugeben (BGH GRUR 1999, 586, 587 - White Lion; GRUR 2004, 598, 599 - Kleiner Feigling). - BPatG, 24.09.2008 - 26 W (pat) 88/07
Dornröschen ./. Schneewittchen
Auszug aus BPatG, 12.02.2014 - 26 W (pat) 545/12
Fälle, in denen der Verkehr lediglich irgendwelche rein assoziativen gedanklichen Verbindungen zwischen den Marken herstellt, weil die Wahrnehmung der einen Marke die Erinnerung an die andere Marke weckt, obwohl beide Marken nicht verwechselt werden, fallen nicht unter das zuvor genannte Schutzhindernis (EuGH GRUR 1998, 387, 389 - Sabèl/Puma; BGH GRUR 2004, 779, 782 - Zwilling/Zweibrüder; BPatG PAVIS PROMA 26 W (pat) 88/07, Beschluss vom 24.09.2008 - Dornröschen/Schneewittchen). - BPatG, 19.09.2007 - 29 W (pat) 88/05
Auszug aus BPatG, 12.02.2014 - 26 W (pat) 545/12
Ebenso wenig kommt einer älteren Marke, die in eine jüngere Kennzeichnung übernommen wird, dort eine selbständig kennzeichnende Stellung zu, wenn die verschiedenen Bestandteile der jüngeren Marke dort zu einer gesamtbegrifflichen Einheit verschmelzen (BPatG PAVIS PROMA, 29 W (pat) 88/05, Beschluss vom 19.09.2007 - ONEtoONE/ONE).