Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (12)

• EuGH, 18.06.2002 - C-299/99

  NUR MARKEN, DIE AUFGRUND IHRES WESENS ODER IHRER BENUTZUNG UNTERSCHEIDUNGSKRÄFTIG …

  Auszug aus BPatG, 13.07.2005 - 26 W (pat) 275/03

  Auch dieses Eintragungshindernis ist im Lichte des Allgemeininteresses auszulegen, das ihm zugrunde liegt, und das darin besteht, den freien Warenverkehr zu gewährleisten (EuGH GRUR 2002, 804, 805 und 809 - Philips; MarkenR 2003, 227, 231 d - Orange).
• EuGH, 06.05.2003 - C-104/01

  Libertel

  Auszug aus BPatG, 13.07.2005 - 26 W (pat) 275/03

  Auch dieses Eintragungshindernis ist im Lichte des Allgemeininteresses auszulegen, das ihm zugrunde liegt, und das darin besteht, den freien Warenverkehr zu gewährleisten (EuGH GRUR 2002, 804, 805 und 809 - Philips; MarkenR 2003, 227, 231 d - Orange).
• EuGH, 12.02.2004 - C-265/00

  Campina Melkunie

  Auszug aus BPatG, 13.07.2005 - 26 W (pat) 275/03

  Dies setzt voraus, dass die Neuschöpfung aufgrund der Ungewöhnlichkeit der Kombination in Bezug auf die fraglichen Waren und Dienstleistungen einen Eindruck erweckt, der hinreichend weit von dem abweicht, der bei bloßer Zusammenfügung der ihren Bestandteilen zu entnehmenden Angaben entsteht (EuGH MarkenR 2004, 111 - Biomild).

 
• BGH, 28.08.2003 - I ZB 6/03

  "Cityservice"; Unterscheidungskraft eines sprachüblich gebildeten Wortzeichens …

  Auszug aus BPatG, 13.07.2005 - 26 W (pat) 275/03

  Kann demnach einer Wortmarke ein für die fraglichen Waren oder Dienstleistungen im Vordergrund stehender beschreibender Begriffsinhalt zugeordnet werden oder handelt es sich sonst um ein gebräuchliches Wort der deutschen oder einer bekannten Fremdsprache, das vom Verkehr stets nur als solches und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden wird, so ergibt sich daraus ein tatsächlicher Anhalt dafür, dass ihr jegliche Unterscheidungskraft fehlt (BGH BlPMZ 2004, 30 f - Cityservice).
• EuGH, 04.10.2001 - C-517/99

  Merz & Krell

  Auszug aus BPatG, 13.07.2005 - 26 W (pat) 275/03

  Für kennzeichnungsrechtliche Monopole ist damit nur Raum, soweit diese geeignet sind, dem Verbraucher die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen zu garantieren und damit die Herkunftsfunktion der Marke zu erfüllen (EuGH GRUR 2001, 1148, 1149 - BRAVO).
• BGH, 05.07.2001 - I ZB 8/99

  AC; Freihaltungsbedürfnis für eine Buchstabenfolge

  Auszug aus BPatG, 13.07.2005 - 26 W (pat) 275/03

  Ferner ist eine Abkürzung auch dann, wenn sie für eine Vielzahl verschiedener Begriffe aufgeführt, als zur beschreibenden Verwendung geeignet anzusehen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass iVm den beanspruchten Waren und/oder Dienstleistungen eine einzige beschreibende Bedeutung im Vordergrund steht (BGH GRUR 2002, 261, 262 - AC; BPatG GRUR 1999, 330 - CT).
• BGH, 06.11.1997 - I ZB 17/95

  Fehlende Unterscheidungskraft eines in der Werbung verwendeten Begriffs

  Auszug aus BPatG, 13.07.2005 - 26 W (pat) 275/03

  Soweit die Anmelderin sich demgegenüber auf eine Anzahl von ihrer Ansicht nach vergleichbaren eingetragenen Marken beruft, ist darauf hinzuweisen, dass die Eintragung, einer identischen oder vergleichbaren Marke durch das Patentamt, nach ständiger Rechtsprechung weder für sich noch in Verbindung mit dem Gleichheitssatz zu einer anspruchsbegründenden Selbstbindung zu führen vermag, weil die Entscheidung über die Schutzunfähigkeit einer Marke keine Ermessensfrage, sondern eine reine Rechtsfrage darstellt (BGH GRUR 1997, 527, 529 - Autofelge; BlPMZ 1998, 248, 249 - Today).
• BGH, 10.04.1997 - I ZB 1/95

  "Autofelge"; Unterscheidungskraft einer Bildmarke

  Auszug aus BPatG, 13.07.2005 - 26 W (pat) 275/03

  Soweit die Anmelderin sich demgegenüber auf eine Anzahl von ihrer Ansicht nach vergleichbaren eingetragenen Marken beruft, ist darauf hinzuweisen, dass die Eintragung, einer identischen oder vergleichbaren Marke durch das Patentamt, nach ständiger Rechtsprechung weder für sich noch in Verbindung mit dem Gleichheitssatz zu einer anspruchsbegründenden Selbstbindung zu führen vermag, weil die Entscheidung über die Schutzunfähigkeit einer Marke keine Ermessensfrage, sondern eine reine Rechtsfrage darstellt (BGH GRUR 1997, 527, 529 - Autofelge; BlPMZ 1998, 248, 249 - Today).
• BPatG, 02.06.1998 - 24 W (pat) 206/96

  Markenschutz - Freihaltungsbedürfnis bei Aufnahme einer aus der Verbindung von …

  Auszug aus BPatG, 13.07.2005 - 26 W (pat) 275/03

  Ferner ist eine Abkürzung auch dann, wenn sie für eine Vielzahl verschiedener Begriffe aufgeführt, als zur beschreibenden Verwendung geeignet anzusehen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass iVm den beanspruchten Waren und/oder Dienstleistungen eine einzige beschreibende Bedeutung im Vordergrund steht (BGH GRUR 2002, 261, 262 - AC; BPatG GRUR 1999, 330 - CT).
• BPatG, 17.07.1996 - 29 W (pat) 93/94

  BGHZ - § 8 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 3 MarkenG, Beschaffenheitsangabe, …

  Auszug aus BPatG, 13.07.2005 - 26 W (pat) 275/03

  Voraussetzung dafür ist, dass die Abkürzung aus sich heraus verständlich ist und von den beteiligten Verkehrskreisen ohne weiteres der betreffenden beschreibenden Angabe gleichgesetzt und insoweit verstanden werden kann (BPatG GRUR 1998, 51 - BGHZ; PAVIS PROMA 30 W (pat) 247/99 - HiQ; PAVIS PROMA 33 W (pat) 47/02 - EG).
• BPatG, 12.11.2002 - 33 W (pat) 47/02
• BPatG, 29.05.2000 - 30 W (pat) 247/99

• BPatG, 13.03.2023 - 26 W (pat) 543/22
  aaa) Das Substantiv "trip", das mit "Reise, Fahrt, Ausflug, Tour" (https://dict.leo.org/englisch-deutsch/trip) übersetzt wird, gehört zum englischen Grundwortschatz (…Weis, Grund- und Aufbauwortschatz Englisch, 2. Aufl. 1977, S. 107) und ist mit der identischen Bedeutung "[kurzfristig, ohne große Vorbereitung unternommene] Reise, Fahrt; Ausflug" in die deutsche Umgangssprache eingegangen (https://www.duden.de/rechtschreibung/Trip; vgl. BPatG 26 W (pat) 275/03 - ScandTrips).