Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 1 Abs 3 PatG, § 1 Abs 4 PatG
  Patentbeschwerdeverfahren - zur Patentschutzfähigkeit eines "Verfahrens zur technisch unterstützten Eingabe von Textnachrichten auf elektronischen Geräten" - Programm für Datenverarbeitungsanlagen

 
• online-und-recht.de

  Zur Patentschutzfähigkeit eines "Verfahrens zur technisch unterstützten Eingabe von Textnachrichten auf elektronischen Geräten" - Programm für Datenverarbeitungsanlagen

• rewis.io

  Patentbeschwerdeverfahren - zur Patentschutzfähigkeit eines "Verfahrens zur technisch unterstützten Eingabe von Textnachrichten auf elektronischen Geräten" - Programm für Datenverarbeitungsanlagen

• rewis.io

  Patentbeschwerdeverfahren - zur Patentschutzfähigkeit eines "Verfahrens zur technisch unterstützten Eingabe von Textnachrichten auf elektronischen Geräten" - Programm für Datenverarbeitungsanlagen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 17.10.2001 - X ZB 16/00

  Suche fehlerhafter Zeichenketten; Umfang des Patentierungsverbots für …

  Auszug aus BPatG, 14.04.2010 - 17 W (pat) 27/05

  In Hinsicht auf computerimplementierte Erfindungen führt der Bundesgerichtshof in der Entscheidung "Suche fehlerhafter Zeichenketten" (vgl. BGH in GRUR 2002, 143) aus, aufgrund der gesetzlichen Regelung in § 1 PatG, dass Programme für Datenverarbeitungsanlagen "als solche" nicht als Erfindungen anzusehen sind, könne eine beanspruchte Lehre nicht schon deshalb als patentierbar angesehen werden, weil sie bestimmungsgemäß den Einsatz eines Computers erfordert.
• BGH, 20.01.2009 - X ZB 22/07

  Steuerungseinrichtung für Untersuchungsmodalitäten

  Auszug aus BPatG, 14.04.2010 - 17 W (pat) 27/05

  Wie in den jüngsten Entscheidungen ausgeführt, kann eine beanspruchte Lehre erst dann als auf technischem Gebiet liegend anerkannt werden, wenn sie Anweisungen enthält, die der Lösung eines konkreten technischen Problems mit technischen Mitteln dienen (vgl. "Suche fehlerhafter Zeichenketten" a. a. O., ebenso "Anbieten interaktiver Hilfe" in GRUR 2005, 141 und "Steuerungseinrichtung für Untersuchungsmodalitäten" in GRUR 2009, 479, 480).
• BGH, 19.10.2004 - X ZB 33/03

  Anbieten interaktiver Hilfe

  Auszug aus BPatG, 14.04.2010 - 17 W (pat) 27/05

  Wie in den jüngsten Entscheidungen ausgeführt, kann eine beanspruchte Lehre erst dann als auf technischem Gebiet liegend anerkannt werden, wenn sie Anweisungen enthält, die der Lösung eines konkreten technischen Problems mit technischen Mitteln dienen (vgl. "Suche fehlerhafter Zeichenketten" a. a. O., ebenso "Anbieten interaktiver Hilfe" in GRUR 2005, 141 und "Steuerungseinrichtung für Untersuchungsmodalitäten" in GRUR 2009, 479, 480).