Volltextveröffentlichungen (3)

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• OLG Hamburg, 31.03.2004 - 5 U 121/03

  WM 2006 Germany

  Auszug aus BPatG, 16.08.2006 - 26 W (pat) 10/04

  Die Hervorhebung eines Begriffes in Anführungszeichen habe auch das OLG Hamburg in der Entscheidung GRUR-RR 2004, 362 "WM 2006 Germany" bejaht.

  Im Hinblick auf die von der Widersprechenden zitierte Entscheidung des OLG Hamburg "WM 2006" (vgl. GRUR-RR 2004, 362), die eine Einkleidung in Anführungszeichen als eine in besonderem Maße kennzeichnende Verwendung einordnet, ist festzustellen, dass der dortige Fall die Abgrenzung zwischen markenmäßigem Gebrauch und beschreibender Verwendung betrifft, nicht aber die Frage der Prägung des Gesamteindrucks.

• BGH, 28.08.2003 - I ZR 257/00

  Streit um Rechte aus der Bezeichnung "Kinder"

  Auszug aus BPatG, 16.08.2006 - 26 W (pat) 10/04

  Eine mittelbare (assoziative) Verwechslungsgefahr, die bei mangelndem Vorliegen einer Zeichenserie besonders strengen Voraussetzungen unterworfen ist, scheitert ebenfalls daran, dass der Buchstabe "A" eine ihm innewohnende originäre Kennzeichnungsschwäche aufweist, weshalb er sich nicht als kennzeichnungskräftiger Stammbestandteil mit Hinweischarakter eignet (vgl. BGH GRUR 2003, 1040, 1043 - Kinder).
• BGH, 26.04.2001 - I ZR 212/98

  Streit um die Bezeichnung "Bit" und "Bud" für Bier

  Auszug aus BPatG, 16.08.2006 - 26 W (pat) 10/04

  Ein Markenbestandteil kann dann eine selbständig kollisionsbegründende Wirkung haben, wenn er den Gesamteindruck der mehrgliedrigen Marke prägt, indem er eine eigenständig kennzeichnende Funktion aufweist (vgl. BGH GRUR 1996, 200, 201 - Springende Raubkatze; GRUR 2000, 233, 234 - RAUSCH/ELFI RAUCH; GRUR 2002, 167, 169 - Bit/Bud).

 
• BGH, 07.10.2004 - I ZR 91/02

  Lila-Schokolade

  Auszug aus BPatG, 16.08.2006 - 26 W (pat) 10/04

  Für die Frage der Verwechslungsgefahr ist von dem allgemeinen kennzeichenrechtlichen Grundsatz einer Wechselwirkung zwischen allen in Betracht zu ziehenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der zu beurteilenden Marken, der Warennähe und der Kennzeichnungskraft der älteren Marke, in der Weise auszugehen, dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken oder durch eine gesteigerte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (st. Rspr.; vgl. BGH GRUR 2004, 594, 59 - Ferrari-Pferd; GRUR 2005, 427, 428 - Lila-Schokolade; GRUR 2005, 513, 514 - MEY/Ella Mey).
• BGH, 19.02.2004 - I ZR 172/01

  "Ferrari-Pferd"; Waren- und Zeichenähnlichkeit

  Auszug aus BPatG, 16.08.2006 - 26 W (pat) 10/04

  Für die Frage der Verwechslungsgefahr ist von dem allgemeinen kennzeichenrechtlichen Grundsatz einer Wechselwirkung zwischen allen in Betracht zu ziehenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der zu beurteilenden Marken, der Warennähe und der Kennzeichnungskraft der älteren Marke, in der Weise auszugehen, dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken oder durch eine gesteigerte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (st. Rspr.; vgl. BGH GRUR 2004, 594, 59 - Ferrari-Pferd; GRUR 2005, 427, 428 - Lila-Schokolade; GRUR 2005, 513, 514 - MEY/Ella Mey).
• BGH, 13.03.2003 - I ZR 122/00

  "City Plus"; Kennzeichnungskraft von Bestandteilen einer Wortmarke

  Auszug aus BPatG, 16.08.2006 - 26 W (pat) 10/04

  Eine Prägung des Gesamteindrucks einer Marke durch einen einzelnen Bestandteil kann nur angenommen werden, wenn davon auszugehen ist, dass die übrigen Markenteile in einer Weise zurücktreten, dass sie für den Gesamteindruck vernachlässigt werden können (vgl. BGH GRUR 2003, 880, 881 - City Plus; GRUR 2004, 778, 779 - URLAUB DIREKT; GRUR 2004, 598, 599 - Kleiner Feigling).
• BGH, 24.02.2005 - I ZB 2/04

  MEY/Ella May

  Auszug aus BPatG, 16.08.2006 - 26 W (pat) 10/04

  Für die Frage der Verwechslungsgefahr ist von dem allgemeinen kennzeichenrechtlichen Grundsatz einer Wechselwirkung zwischen allen in Betracht zu ziehenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der zu beurteilenden Marken, der Warennähe und der Kennzeichnungskraft der älteren Marke, in der Weise auszugehen, dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken oder durch eine gesteigerte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (st. Rspr.; vgl. BGH GRUR 2004, 594, 59 - Ferrari-Pferd; GRUR 2005, 427, 428 - Lila-Schokolade; GRUR 2005, 513, 514 - MEY/Ella Mey).
• BGH, 25.03.2004 - I ZR 289/01

  "Kleiner Feigling"; Verwechselungsgefahr zweier Marken

  Auszug aus BPatG, 16.08.2006 - 26 W (pat) 10/04

  Eine Prägung des Gesamteindrucks einer Marke durch einen einzelnen Bestandteil kann nur angenommen werden, wenn davon auszugehen ist, dass die übrigen Markenteile in einer Weise zurücktreten, dass sie für den Gesamteindruck vernachlässigt werden können (vgl. BGH GRUR 2003, 880, 881 - City Plus; GRUR 2004, 778, 779 - URLAUB DIREKT; GRUR 2004, 598, 599 - Kleiner Feigling).
• BGH, 22.04.2004 - I ZR 189/01

  URLAUB DIREKT

  Auszug aus BPatG, 16.08.2006 - 26 W (pat) 10/04

  Eine Prägung des Gesamteindrucks einer Marke durch einen einzelnen Bestandteil kann nur angenommen werden, wenn davon auszugehen ist, dass die übrigen Markenteile in einer Weise zurücktreten, dass sie für den Gesamteindruck vernachlässigt werden können (vgl. BGH GRUR 2003, 880, 881 - City Plus; GRUR 2004, 778, 779 - URLAUB DIREKT; GRUR 2004, 598, 599 - Kleiner Feigling).
• BGH, 13.10.2004 - I ZB 4/02

  il Padrone/Il Portone

  Auszug aus BPatG, 16.08.2006 - 26 W (pat) 10/04

  Bei der Beurteilung der Zeichenähnlichkeit in Klang, (Schrift-)Bild und Sinngehalt ist von dem Grundsatz auszugehen, dass es auf den jeweiligen Gesamteindruck der sich gegenüberstehenden Zeichen ankommt (vgl. BGH GRUR 2003, 712, 714 - Goldbarren; GRUR 2005, 326, 327 - il Padrone/Il Portone).
• BGH, 08.07.1999 - I ZB 49/96

  Prägende Wirkung des Gesamteindrucks einer Marke
• BGH, 28.11.2002 - I ZR 204/00

  "Goldbarren"; Verkehrsbedeutung einer aus einer dreidimensionalen Marke mit …
• BGH, 18.06.1998 - I ZR 15/96

  "ALKA-SELTZER"; Verwechslungsgefahr
• BGH, 25.10.1995 - I ZB 33/93

  "Innovadiclophlont"; Verwechslungsgefahr zweier Marken für Arzneimittel
• BGH, 04.02.1999 - I ZB 38/96

  LORA DI RECOARO
• BPatG, 25.05.2000 - 25 W (pat) 226/99