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BPatG, 16.12.2008 - 27 W (pat) 97/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- EuGH, 06.10.2005 - C-120/04
Medion - Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b - …
Auszug aus BPatG, 16.12.2008 - 27 W (pat) 97/08
So kann etwa ein höherer Grad an Ähnlichkeit der Dienstleistungen einen geringeren Grad an Ähnlichkeit der Marken ausgleichen und umgekehrt (EuGH GRUR 2005, 1042 -THOMSON LIFE; BGH GRUR 2005, 326 -IL PATRONE / Il PORTONE).Die Übereinstimmung dieses Bestandteils mit den älteren Marken ruft bei den angesprochenen Verkehrskreisen den Eindruck hervor, dass die fraglichen Waren oder Dienstleistungen aus wirtschaftlich miteinander verbundenen Unternehmen stammen (EuGH GRUR 2005, 1042 Tz. 30 ff. -THOMSON LIFE; BGH GRUR 2008, 258, 261 Tz. 34 -INTERCONNECT).
- BGH, 28.06.2007 - I ZR 132/04
INTERCONNECT/T-InterConnect
Auszug aus BPatG, 16.12.2008 - 27 W (pat) 97/08
Die Übereinstimmung dieses Bestandteils mit den älteren Marken ruft bei den angesprochenen Verkehrskreisen den Eindruck hervor, dass die fraglichen Waren oder Dienstleistungen aus wirtschaftlich miteinander verbundenen Unternehmen stammen (EuGH GRUR 2005, 1042 Tz. 30 ff. -THOMSON LIFE; BGH GRUR 2008, 258, 261 Tz. 34 -INTERCONNECT). - EuGH, 13.09.2007 - C-234/06
Il Ponte Finanziaria / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Eintragung der …
Auszug aus BPatG, 16.12.2008 - 27 W (pat) 97/08
Auf die Frage, ob die Widersprechende eine Markenserie benutzt (EuGH GRUR 2008, 343 -Bainbridge), kommt es damit nicht mehr an. - BGH, 13.10.2004 - I ZB 4/02
il Padrone/Il Portone
Auszug aus BPatG, 16.12.2008 - 27 W (pat) 97/08
So kann etwa ein höherer Grad an Ähnlichkeit der Dienstleistungen einen geringeren Grad an Ähnlichkeit der Marken ausgleichen und umgekehrt (EuGH GRUR 2005, 1042 -THOMSON LIFE; BGH GRUR 2005, 326 -IL PATRONE / Il PORTONE).