Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

• EuGH, 11.11.1997 - C-251/95

  SABEL

  Auszug aus BPatG, 17.01.2006 - 27 W (pat) 110/05

  Die Frage der Ähnlichkeit einander gegenüberstehender Marken ist nämlich nach deren Ähnlichkeit im Klang, im (Schrift-)Bild oder in Bedeutung bzw. Sinn zu beurteilen, weil Marken auf die mit ihnen angesprochenen Verkehrskreise in klanglicher, bildlicher und begrifflicher Hinsicht wirken können (vgl. EuGH GRUR 1998, 387 Rdn. 23 - SABéL / PUMA; BGH GRUR 1999, 241 - LIONS).
• BGH, 22.09.2005 - I ZB 40/03

  coccodrillo

  Auszug aus BPatG, 17.01.2006 - 27 W (pat) 110/05

  Der klangliche Gehalt der Widerspruchmarke ist auch nicht schutzunfähig, so dass die Widerspruchmarke insoweit Schutz beanspruchen kann; die Widerspruchsmarke ist keine reine Bildmarke (BGH GRUR 2006, 60, III.4.e - COCCODRILLO; BPatG Mitt.
• BGH, 05.12.2002 - I ZR 91/00

  "Abschlussstück"; Formgestaltung einer Ware als Herkunftshinweis

  Auszug aus BPatG, 17.01.2006 - 27 W (pat) 110/05

  So kann etwa ein höherer Grad an Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen einen geringeren Grad an Ähnlichkeit der Marken oder eine geminderte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgleichen und umgekehrt (…EuGH GRUR Int. 2000, 899, Rn. 40 - MARCA / ADIDAS; BGH GRUR 2003, 332, 334 - ABSCHLUSSSTÜCK).

 
• BGH, 01.10.1998 - I ZB 28/96

  Lions

  Auszug aus BPatG, 17.01.2006 - 27 W (pat) 110/05

  Die Frage der Ähnlichkeit einander gegenüberstehender Marken ist nämlich nach deren Ähnlichkeit im Klang, im (Schrift-)Bild oder in Bedeutung bzw. Sinn zu beurteilen, weil Marken auf die mit ihnen angesprochenen Verkehrskreise in klanglicher, bildlicher und begrifflicher Hinsicht wirken können (…vgl. EuGH GRUR 1998, 387 Rdn. 23 - SABéL / PUMA; BGH GRUR 1999, 241 - LIONS).
• EuGH, 22.06.2000 - C-425/98

  Marca Mode

  Auszug aus BPatG, 17.01.2006 - 27 W (pat) 110/05

  So kann etwa ein höherer Grad an Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen einen geringeren Grad an Ähnlichkeit der Marken oder eine geminderte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgleichen und umgekehrt (EuGH GRUR Int. 2000, 899, Rn. 40 - MARCA / ADIDAS; BGH GRUR 2003, 332, 334 - ABSCHLUSSSTÜCK).
• BPatG, 23.06.1998 - 24 W (pat) 228/97

  Markenbeschwerde - Gegenstandswert für die Tätigkeit im …

  Auszug aus BPatG, 17.01.2006 - 27 W (pat) 110/05

  Auch hinsichtlich Telekommunikation ist die Markenstelle mit zutreffender Begründung, der sich der Senat anschließt, von Ähnlichkeit ausgegangen (ebenso: BPatG Beschluss vom 4. Mai 1999, Az.: 24 W (pat) 228/97 - T-COM / TELEKOM; BPatG Beschluss vom 13. Mai 1998, Az.: 29 W (pat) 138/97 - NETLINE / NETLINE;… vgl. dazu RICHTER/STOPPEL, Die Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen, 11. Aufl., S. 383 "Telekommunikation").